Europawahlen 2019: so drastisch ändert sich die politische Szene sich in Deutschland

Die größte Überraschung war der Anstieg der Popularität der extremen Rechten im ganzen Land, wo sie etwa 11% der Stimmen erhielten, was weniger ist als das Ergebnis der Parlamentswahlen im Jahr 2018. Auf der andereren Seite hat die CDU eine Niederlage erlebt, wo die Partei im Vergleich zu den vorigen Wahlen um sieben Punkte auf 22,6% abgenommen hat.

Auch die mit Merkel verbündeten Sozialdemokraten haben keine guten Ergebnisse erzielt, denn sie erhielten 15% der Stimmen, was einem Rückgang von mehr als 11 Punkten gegenüber den vorherigen Wahlen entspricht. Die Grünen, die Umweltschützer, stiegen auf, um die zweite politische Kraft im Land zu werden, nachdem die Grünen ihre vorherige Punktzahl um 20,5 Prozent erhöht hatten.

Winde der Veränderung

Die wichtigsten Beobachtungen zu diesen Wahlen waren die Wählerzahl, die die höchste Teilnahmequote seit 20 Jahren verzeichneten, mit einer Beteiligung von etwa 51% der Wähler, die höchste Quote seit 1994, sowie mehr Jugendbeteiligung, um gegen die rechtsextremen Parteien zu stehen, nicht nur das, sondern auch die jungen Wähler zeigten sich deutlich besorgt über Fragen des Klimawandels, weshalb ihre Stimme für die Grünen auf Kosten der Partei Merkels und ihrer Verbündeten ging.

Dies ist nicht die einzige Veränderung in der Szene, die islamistischen Gruppen haben auch ihre Präsenz verringert, das Land hat keine Terroranschläge als Reaktion auf die Niederlage der «IS» in Syrien und im Irak erlebt, wie einige befürchteten, die Sicherheitsdienste ergriffen auch neue Maßnahmen, um der Gefahr des Terrorimsus besser begegnen zu können.

Die Bundesregierung richtete eine Abteilung zur Überwachung der Extremen ein, in der Mitarbeiter aus verschiedenen Abteilungen und Behörden versammelt wurden, um in dieser neuen Abteilungen zu arbeiten, und Merkel eröffnete die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin, auf einer Fläche von bis zu 36 Fußballstadien, um die größte Geheimdienstzentrale der Welt zu werden, in einer neuen Richtung, um sich auf die Geheimdienstseite in Deutschland zu konzentrieren.

Das Reiseverbot für bekannte Islamisten wurde verschärft, um sie daran zu hindern, nach Syrien und in den Irak zu reisen. Im April verabschiedete das deutsche Kabinett einen Gesetzesentwurf, der künftige Kämpfer davon abhalten soll, ins Ausland zu reisen, um in terroristischen Gruppen zu kämpfen, wobei es den Entzug der Staatsbürgerschaft von Bürgern, die terroristischen Organisationen angehören, ermöglicht.

Wie war die Situation?

Im Sommer 2016 verletzte ein afghanischer Asylbewerber fünf Menschen mit einer Axt und einem Messer in einem Zug in der nördlichen Stadt Würzburg, bevor die Polizei ihn erschießen und töten konnte.

Dies war der Beginn einer Reihe von Terroranschlägen, die die politische Szene in Deutschland veränderten und die Rechtsextreme Parteien zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ermöglichen, in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

Die deutsche Polizei in Baden-Württemberg gab an, dass ein syrischer Asylbewerber im Juli 2016 in der Innenstadt von Rütlingen (Südwestdeutschland) eine Frau getötet und zwei Personen mit einer Machete verwundet hat, bevor er festgenommen wurde.

In der Stadt Ansbach explodierte ein syrischer Asylsuchender einen Sprengsatz, der zu seinem Tod führte, und verletzte 12 Menschen. Der junge Mann hatte ein Jahr vor der Durchführung des Vorfalls einen Asylantrag gestellt und sein Antrag wurde abgelehnt, aber er wurde vorübergehenden Aufenthalt gewährt, und als die Polizei seine Wohnung durchsuchte, fanden sie ein Video, in dem Deutschland mit einem Terroranschlag bedroht wurde, daraufhin erklärte die Polizei, der Selbstmordattentäter sei mit der IS-Organisation verbunden.

Deutschland erlebte den schrecklichsten Anschlag im Dezember 2016, als sie planten, wie und mit wem sie Weihnachten feiern würden, plante der Tunesier Anis al-Amri einen Anschlag auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin mit einem Lastwagen, wobei 12 Menschen getötet und 49 verletzt wurden.

Amri wurde nach der Flucht vor der Polizei in Mailand, Italien, getötet und die IS-Organisation machte sich für diesen Angriff verantwortlich, und der Anschlag löste jedoch eine heftige Reaktion aller Parteien in der deutschen Gesellschaft aus, auch von Bundeskanzlerin Merkel, die allen, die an diesem Terroranschlag beteiligt waren, die Umsetzung der höchsten und strengsten gesetzlich vorgeschriebenen Strafe ankündigte.