Der Iran und Europa: Gegenseitige Profite und Drohungen
Die
iranisch-europäische Beziehung durchlief mehrere Veränderungen, von der
Annäherung in einigen Zeiten, zum Missklang in anderen Zeiten,
denn Europa war immer ein effektives Mitglied bei den Sanktionen gegen den
Iran um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Europa spielte auch eine große
Rolle bei der Unterzeichnung des Nuklearabkommens mit dem Iran im
Jahr 2015 in Lausanne, durch den die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben
wurden und der Iran auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichtet.
Bei
all den Zeiten von Annäherung und Missklang, versuchte jede
Partei geheimdienstlich sowie intellektuell bei der anderen
einzudringen, zum Beispiel versuchte der Iran seinen Einfluss im europäischen
Kontinent trotz der geografischen Entfernung auszuweiten. Dies ist auf die
Wahrnehmung Irans zurückzuführen, dass sich seine Beziehungen zu
Europa positiv oder negativ auf die bewaffneten und
gleichzeitig zerstörerischen Aktivitäten des Iran Nahen Osten auswirken
werden. Im selben Zusammenhang führte Europa, in Kooperation mit den USA
Spionage-Angriffe um den Stand der iranischen Nuklear-Ausrüstung zu
ermitteln.
Der Iran versuchte auch immer Europa als Schutzschild zu nutzen um
die US-Sanktionen zu mildern, nachdem die USA sich aus dem Nuklearabkommen mit
dem Iran gezogen haben. In diesem Zusammenhang drohte der Iran aus dem
Nuklearabkommen auszusteigen, wenn Europa keine fördernden Maßnahmen zugunsten
der iranischen Wirtschaft unternehmen würde. Nennenswert ist hier auch, dass
europäische Firmen sich aus dem iranischen Markt zurückgezogen haben um
eventuelle Folgen der US-Sanktionen zu vermeiden.
Der Iran hat durch verschiedene Mittlen versucht, seinen Einfluss
in Europa auszuweiten und der Schiismus zählt hierbei zu den
effektivsten von diesen Mitteln seit dem Sturz der Shah-Regierung im
Jahr 1979. Mit der flächendeckenden Verbreitung des Schiismus strebt der
Iran nach einer leistungsfähigen und
effektiven schiitischen Lobby mit dem Ziel, zukünftige Entscheidungen
der europäischen Regierungen zu beeinflussen.
Obwohl man die Wirkung der iranischen Politik zurzeit nicht sehen
kann, jedoch weiß der Iran, dass die zunehmende Anzahl der Muslime in Europa
den passenden Boden anbietet um seine Ziele zu erreichen. Der Iran
konzentriert sich vor allem auf große Länder mit effektivem Einfluss auf
die globale Szene, woviele Muslime leben, zum Beispiel
repräsentieren Muslime in Frankreich 8,8% der Bevölkerung,
in Großbritannien 6,3% und in Deutschland 6,1% der Bevölkerung,
wie eine Studie vom Pew Research Center von November 2017 zeigt. 1
Es ist zwar richtig, dass es keine genauen Angaben zur Anzahl
der Schiiten unter den Muslimen in Europa gibt, jedoch kennt man die
schiitischen Kultur-Institutionen, und diese Institutionen zeigen auch gerne
ihre Loyalität zu den schiitischen Führern aus dem Irak und Iran. Hier ist es
wichtig darauf hinzuweisen, dass der Iran es versucht sich als einzige
schiitische Referenz in der Welt, inklusive bei den Schiiten in
Europa durchzusetzen, und der Iran bezeichnet dies als Teil ihrer Politik
in der Region.
Die
Entwicklung des iranischen Raketenprogramms gilt alswirksames
Instrument, um Europa zur Annäherung zu zwingen, denn im Gegensatz zum
Verzicht auf die Nuklearwaffen, hat der Iran mehrmals angekündigt, nicht auf
seine ballistischen Raketen verzichten zu wollen. Der Iran bezeichnet dies als
interne Angelegenheit um seine militärischen Fähigkeiten zu stärken,
abgesehen von der Bedrohung für die Golfländer und Europa als
Versuch ein militärisches Gleichgewicht herzustellen, vor allem bei den
militärischen Sanktionen gegen den Iran.
Europa sieht im iranischen Raketenprogramm eine große Bedrohung
für die nationale Sicherheit der europäischen Länder, denn während Europa
versucht mit dem Iran zu sprechen, rief Frankreich dazu auf, Verhandlungen mit
dem Iran über sein Raketenprogramm zu führen, abgesehen von seinem Atomprogramm2 was der Iran
grundsätzlich ablehnt, wie Hussein Salami-Stellvertretender
Kommandant der Revolutionsgarde- bestätigt hatte, er sagte laut Angaben
von Reuters im November 2017, dass der der Iran seine
Raketenreichweite um mehr als 2000 Kilometer erhöhen wird, wenn er
sich von Europa bedroht fühlt.3
Die iranisch-europäische Beziehung leidet immer noch darunter,
dass Europa Oppositionellen aufnimmt, vor allem iranische Oppositionelle, die
den Mulla-Regime ablehnen und sich für Menschenrechte einsetzen. Europa nimmt
ebenso oppositionelleiranische Bewegungen auf, die zum bewaffneten
Kampf gegen die iranische Regierung rufen, wie die
iranische Khalk-Mudjahedin Organisation.
Ab und zu zielt der Iran auf Oppositionelle im Ausland, was die
Beziehungen zwischen den beiden beschädigt und das vielleicht jüngste
Beispiel für diese Problematik ist, dass Dänemark den Iran beschuldigt, am
30. Oktober auf dem eigenen Territorium einen Oppositionellen
mit arabischer Abstammung ermorden zu
wollen. Finn Burg Andersen sagte, dass der Angriff
gegen den Anführer eines dänischen Zweiges des arabischen Kampfes für die
Befreiung von Ahvaz gerichtet war. Andersen bestätigte auch,
dass die dänischen Sicherheitskräfte einen Iranerfestgenommen
haben, der im Verdacht steht den Angriff geplant zu haben.4
Wenn man die europäische Reaktion auf diesen Angriff genauer
betrachtet, stellt man fest, dass es eine schwache Reaktion war, denn Europa
hat Dänemark nicht unterstützt, aus Angst vor der Verschlechterung der
Beziehungen zum Iran. Anders gesagt, Europa wird nicht als eine Einheit gegen
den Iran vorgehen, und wird sich mit der Unterstützung der dänischen Maßnahmen
begnügen um die Souveränität Dänemarks zu wahren, zum Beispiel hat Dänemark
ihren Botschafter aus Teheran abgezogen. Dies kommt aus der europäischen
Überzeugung, dass jegliche Sanktionen gegen den Iran, ihn dazu zwingen wird aus
dem Nuklearabkommen auszusteigen, was Europa nicht nur als eine Bedrohung für
die Sicherheit der Welt betrachtet, sondern auch eine Bestätigung dafür,
dass Europa keine große Rolle in der Welt spielen würde ohne die
Unterstützung der USA
Pew Research Center, Europe’s Growing Muslims Population,http://www.pewforum.org/2017/11/29/europes-growing-muslim-population/
2 Alssabeel, Khaminai´s Stellvertreter, es ist nicht
im Interesse Frankreichs sich in unseren Raketenprogramm einzumischen http://assabeel.net/news/2017/11/18/%D9%85%D8%B3%D8%AA%D8%B4%D8%A7%D8%B1-%D8%AE%D8%A7%D9%85%D9%86%D8%A6%D9%8A-%D9%84%D9%8A%D8%B3-%D9%85%D9%86-%D9%85%D8%B5%D9%84%D8%AD%D8%A9-%D9%81%D8%B1%D9%86%D8%B3%D8%A7-%D8%A7%D9%84%D8%AA%D8%AF%D8%AE%D9%84-%D8%A8%D8%A8%D8%B1%D9%86%D8%A7%D9%85%D8%AC%D9%86%D8%A7-%D8%A7%D9%84%D8%B5%D8%A7%D8%B1%D9%88%D8%AE%D9%8A
3 Reuters, der Iran droht mit der Erhöhung
der Reichweite seiner Raketen, wenn er sich von Europa bedroht
fühlt
https://ara.reuters.com/article/worldNews/idARAKBN1DQ00G
4 Sky News Arabic, Dänemark wirft dem Iran vor,
gezielt Menschen in seiner Hauptstadt zu planen