Merkel gibt zu, dass die Regierung nicht rechtzeitig auf die Flüchtlingskrise reagierte
Brüssel - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat forderte bei ihrer Rede am Dienstag im Europarlament in Straßburg die Idee für die Schaffung einer EU-Armee. "Eine gemeinsame Armee würde der Welt zeigen, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt", so Merkel. Diese Armee sei auch nicht gegen die NATO gerichtet, so Merkel. Zudem sagte sie, die EU solle auch eine gemeinsame Rüstungspolitik entwickeln
Merkel fügte in ihrer Rede hinzu, dass Europa langfristig außenpolitisch handlungsfähig werden müsse. Aus diesem Grund schlägt sie vor, einen europäischen Sicherheitsrat einzurichten und eine europäische Eingreiftruppe zu schaffen. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei."
Merkel sprach über die Migration in Europa, dass gemeinsame Wege gefunden werden müssten. Im Rückblick sei es sicher leichtfertig gewesen, einen Schengenraum zu schaffen und erst jetzt ein Einreiseregister zu entwickeln, so Merkel. So sei es wichtig, Frontex zu entwickeln, "auch hier müssen wir ein Stück weit auf nationale Kompetenzen verzichten", forderte sie. Merkel sprach sich auch für ein europäisches Asylsystem aus, da sich nur so die Sekundärmigration verhindern lasse.
Merkel meinte im Bezug zu der Flüchtlingskrise, dass es Fehler gab, nicht rechtzeitig darauf zu reagieren, dass Flüchtlinge aufgrund der Kriege in Syrien und Irak nicht ausreichend vor Ort versorgt worden seien und sich dann auf den Weg gemacht hätten. Doch die "Aufnahme von 1,5 Millionen Menschen bei einer europäischen Bevölkerung von 500 Millionen", könne die Handlungsfähigkeit Europas nicht beeinträchtigen.
Die Bundeskanzlerin sage, dass die Toleranz die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee sei, sie verlange aber auch Solidarität, ohne die es nicht gehe. "Wir unterstützten einander im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kampf gegen Naturkatastrophen und haben Rettungsschirme aufgespannt um den europäischen Staaten zu helfen", so Merkel.
