Die legislativen, intellektuellen und militärischen Bemühungen gegen den internationalen Terrorismus
Das Phänomen Terrorismus trat hervor und entwickelte sich mit der Entwicklung der menschlichen Gesellschaften. Es ist nicht ein modernes Phänomen, seine Methoden variieren sich Weltweit und dehnen sich geografisch aus. Denn die Tatsache, dass ein Terroranschlag geschieht, hängt nicht mehr von einer Region oder von einem armen oder reichen Land ab. Daher haben sich die internationalen Bemühungenbeim Kampf gegen das Geschwür von Terrorismus und Extremismus intensiviert, in den verschiedenstenlegislativen, intellektuellen und militärischenBereichen
Es gibt immer noch hunderte von Unschuldigen, die jeden Tag ihr Leben verlieren wegen Terroranschlägen,die mal hier mal da verübt werden. Deshalb bereitet der internationale Terrorismus große Sorgen, was legislative und militärische Entscheidungen fordert um diesen Terrorismus zu bekämpfen.
Deshalb wird dieser Bericht versuchen, die Bemühungen aufzulisten, die in den letzten Jahren unternommen wurden. Seien es militärische, legislative oder sogar intellektuelle Bemühungen um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. Es werden die Ebenen dieser Bemühungen erklärt, seien es internationale oder regionale, sowie die Bemühungen der internationalen und regionalen Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die arabische Liga. Deshalb wird dieser Bericht drei Hauptthemen beinhalten und das sind, die legislativen Bemühungen, die strategischen Bemühungen und abschließend die intellektuellen Bemühungen.
Erstes Thema: Die internationalen legislativen Bemühungen gegen den Terrorismus
Die legislativen Bemühungen gegen den Terrorismus variierten sich, denn die Länder und die internationalen Organisation haben sich dafür eingesetzt, mehr Gesetze und Konventionen zu erlassen, von denen sie hoffen, dass sie bei der Bekämpfung terroristischer Organisationen, die in den letzten vier Jahren gefährlicher geworden sind, wirksam sein werden.
Die Vereinten Nationen setzten die internationaleStrategie gegen Terrorismus um:
Die Generalversammlung hat den Erlass 291/71 vom 15. Juni 2017 angenommen, dieser Erlass sieht die Errichtung des UN-Büros für Terrorismusbekämpfung vor. Wladimir Iwanovic Voronkov wurde am 21. Juni 2017 zum Untergeneralsekretär des Büros für Terrorismusbekämpfung der Vereinten Nationen ernannt, das wiederum mit Unterstützung der Mitgliedstaaten die globale Anti-Terror-Strategie der Vereinten Nationen überwacht. Der Neue Untergeneralsekretär wird die Bemühungen der Vereinten Nationen im Bereich der Terrorismusbekämpfung führen, dazu wird er in den Vereinten Nationen mitbestimmen können, und ermüsste die Debatte über Themen von Entstehung sowieAuswirkung des Terrorismus in den Vereinten Nationen garantieren.
Die Hauptaufgaben des Büros (1):
Die Führung der Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung durch dieGeneralversammlung der Vereinten Nationen.
Die Verstärkung der Koordinierung zwischen den 38 Einheiten bei der Umsetzung von Anti-Terror-Maßnahmen, um eine ausgewogene Durchführung zu gewährleisten
Die Stärkung der Unterstützung der Mitgliedstaaten bei dem Kapazitätsaufbau im Bereich der Terrorismusbekämpfung durch die Vereinten Nationen
Die Verbesserung der Vision undRessourcenmobilisierung bei den Bemühungen derVereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung
Versichern, dass die Terrorismusbekämpfung im gesamten System der Vereinten Nationen Vorrang haben wird, und dass die wichtige Arbeit zur Verhinderung von gewalttätigem Extremismus fest in der Strategie verwurzelt sein wird
Das Büro hat auch für Ziel, enge Beziehungen zu den Organen des Sicherheitsrates und zu den Mitgliedstaaten zu pflegen. Und die Stärkung von bestehenden und neuen Entwicklungspartnerschaften durch regelmäßige Reisen und Teilnahme an terrorismusbezogene Versammlungen
Die vereinten Nationen haben ihre internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus in großem Umfang vereint, um Frieden in der Welt zu ermöglichen, und haben Maßnahme ergriffen um dies umzusetzen. Bei der UN-Generalversammlung wurde eine Reihe von Maßnahmen ergriffen um die Mitgliedstaaten zu unterstützen, durch die Umsetzung der internationalenStrategie, die das Engagement der Vereinten Nationen für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und Koordinierung bei der Bekämpfung des Terrorismus in all seiner Form bekräftigt, und alle terroristischen Handlungen verurteilt. Über das Jahr 2017 gab es auch eine Reihe von juristischenEntscheidungen, die wie folgt kamen (2):
06. Februar 2017: Dass der IS militärisch in Verteidigungsposition ist und an einem Rückgang seiner finanziellen Einnahmen aus dem Öl leidet, und nicht mehr dazu fähig, neue Kämpfer zu rekrutieren.
15. Juni 2017: Annahme des Beschlusses zum Vorschlag der Gründung eines neuen Büros für die Terrorismusbekämpfung der Vereinten Nationen.
20. Juli 2017: Die Annahme des UN-BeschlussesNummer (2368) der bekräftigte, dass der Terrorismus in all seinen Erscheinungsformen eine der größten Bedrohungen für Frieden und Sicherheit ist. Und, dass jeder Terrorakt ein krimineller Akt ist, und unabhängig von seinen Motiven nicht gerechtfertigt werden kann.
20. Juli 2017: Ein Bericht zufolge, werden alle Vermögen von Personen und Einrichtungen, die auf der IS-Sanktionsliste im Irak und in Syrien aufgeführt sind, eingefroren, dazu dürfen sie weder reisen noch Waffen importieren, dasselbe gilt für Al-Qaida
02. August 2017: Die Annahme des Beschlusses über das Waffenbesitzverbot bei Terroristen, einschließlichdie Unterlassung aller Staaten, Organisationen oder Personen, die an terroristischen Handlungen beteiligt sind, eine wahre oder implizite Unterstützung zu gewähren.
21. September 2017: Die Annahme des BeschlussesNummer (2379) über die Ahndung der Verbrechen des IS im Irak
Das US-Antiterrorismus-Büro unternimmt weltweiteInitiativen um Terrorismus zu bekämpfen:
Das Antiterrorismus-Büro hat, insbesondere im Laufe des Jahres 2017, fleißig gearbeitet und führte diplomatische Bemühungen durch das Außenministerium, um mehrere Partnerschaften auf allen Ebenen zur Bekämpfung terroristischer Organisationen wie Al-Qaida, IS und Hisbollah, zu fördern, indem der Informationsaustausch gefördert wird, vor allem bei den Ländern, die am meisten vom Terrorismus betroffen sind
Unter den wichtigsten Punkten, auf die das US-Antiterrorismus-Büro sich in den letzten zwei Jahrenkonzentriert hat:
Der UN-Sicherheitsrat Beschluss Nummer (2396)wurde angenommen um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, wirksamere Instrumente zur Erkennung und Bekämpfung terroristischer Elemente zu schaffen.Die USA haben die Verhandlungen über diesen Beschluss geführt, von allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verlangt, die Daten der Fluggäste, um die Reise von Terroristen zu stoppen, zu benutzen, und die Listen bekannter und mutmaßlicher terroristischer Elemente zu überwachen und Informationen für ihre Strafverfolgung auszutauschen.
Zudem erklärte das US-Außenministerium, dass im Jahr 2017 weitere 37 Personen, Anführer und Elementevon Daesh und Hisbollah, in die Liste der Terroristeneingetragen wurden.
Darüber hinaus wurden mehrerer Initiativen des globalen Anti-Terror-Forums ergriffen, darunter zwei wichtige Initiativen um Terrorismus abzuwenden. Eine mit Holland, um die Herausforderung der Rückkehrvon terroristischen Elementen im November entgegenzuwirken, und die zweite Mitte November mit Marokko, um den inländischen Terrorismus zu bekämpfen. Beide Initiativen werden im Laufe des Jahres 2018 in einer Reihe von Workshops daran arbeiten, ein Handbuch für unverbindliche Praktiken für Politik, Zivilgesellschaft, Strafverfolgungsbehörden und andere Interessengruppen zu entwickeln.
Auf der Ebene des Kapazitäten-Aufbaus der Partnerstaaten wurden 365 Schulungen, Workshops und fachliche Beratungen zum Thema internationaleTerrorismus in 41 Ländern durchgeführt (3)
Die Wichtigsten Gesetzgebungen zur Terrorismus-Bekämpfung
Das EU-Parlament auf dem Weg zu einer Hauptrolle bei der Terrorismusbekämpfung
Das EU-Parlament hat eine Reihe von Schrittenunternommen um Terroristen zu verfolgen und Terrorismus zu bekämpfen, vor allem, weil den europäischen Ländern vom Terrorismus betroffen wurden, besonders in Paris, Brüssel, London und Berlin wo viele Zivilisten zum Opfer fielen.
Auf der legislativen Ebene stimmten die Abgeordneten des EU-Parlaments mit einer Mehrheit von 527 Stimmen für die Gründung des Ersten Ausschusses, der auf die Bekämpfung des Terrorismus spezialisiert ist, 73 Abgeordnete stimmten dagegen, und 36 haben sich vorenthalten. Bei dem Ausschuss arbeiten 30 europäische Abgeordnete, ein Jahr lang mit Option der Verlängerung. Die erste Priorität dieses Ausschusses bestand darin, die praktischen und legislativen Mängel im Kampf gegen den Terrorismus in der gesamten Europäischen Union zu beheben. Der Ausschuss wir auch das Ausmaß der terroristischen Bedrohung auf europäischem Territorium bewerten und alle Mankosverfolgen, die durch terroristische Operationen innerhalb des europäischen Territoriums verursacht werden können (4)
Viele europäische Länder litten in den letzten Jahren unter den terroristischen Angriffen, die eine Drohung für die Stabilität Europas und für die EU-Sicherheit dargestellt haben, was zur Verkündung und Verabschiedung einer Reihe von Rechtsvorschriften in vielen europäischen Ländern führte, um jene Angriffe, die sich in den letzten fünf Jahren rasant zugenommenhaben effektiv abzuwenden. Diese Gesetzgebungen, die wiederum den europäischen Behörden und Sicherheitsdiensten mehr Befugnisse geben, terroristische Elemente zu verfolgen, Sanktionen gegen sie zu verhängen und die Finanzierungskanäle genau zu überwachen (5)
Frankreich:
Die französischen Gesetzgebungen gegen den Terrorismus waren führend auf europäischer Ebene, dort ergriff Paris viele gesetzgeberische Maßnahmen, sowohl im Inland als auch im Ausland, um dem Terrorismus entgegenzuwirken. So hat Frankreichbeispielsweise im Sicherheitsrat druck gemacht damit eine Reihe von Resolutionen zur Bekämpfung des Terrorismus verabschiedet werden konnten. Da Frankreich ein bedeutendes Mitglied in der EU ist, hat sich das Land auch aktiv für die Bekämpfung des Terrorismus eingesetzt, und zwar durch einen Plan, der der Europäischen Kommission im Februar 2017 vorgelegt wurde. Hauptziel dieses Plans ist die Terrorismus-Bekämpfung sowie seine Finanzierungsquellen sowie Bekämpfung von Geldwäsche und Missbrauch von Daten. Das französische Finanzministerium bat auch um die Verschärfung der Kontrollen für einige syrische und irakische Institutionen, und wachsam bleiben gegenüber jeglichen Geschäften, die zugunsten dieser Organisationen kommen könnten.
Die französische Nationalversammlung setzt den Terrorismus-Gesetz im Oktober 2017 um, das eine überwältigende Mehrheit für den Gesetzentwurf erhalten hat, das als alternative für den Ausnahmezustand gilt, den Paris seit 2015 erlebt. In einer Zeit, in der der französische Präsident betont hat, dass das Gesetz im Einklang mit den französischen Prinzipien und Werten steht, und den französischen Behörden auf ihrem Weg zur Terrorismusbekämpfung mehr Raum gibt.
Großbritannien:
Ab dem Jahr 2011 hat Großbritannien das Gesetz für <<Maßnahmen zur Terrorismus-Bekämpfung>> verabschiedet, das auch Befugnisse gibt jeden verdächtigen, der eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt zu unterbinden, und somit war Großbritannien eines der ersten europäischen Länder, das 2004 denAusnahmezustand als Anti-Terror-Gesetz verabschiedete.
Belgien:
Gleichzeitig zu den Ereignissen von 2016 und 2017 und genau nach den Terroranschlägen in Frankreich, verabschiedete Luxemburg ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Terrorismus, das Gesetz erlaubte es den Sicherheitsbehörden, private Daten zu sammeln und zu nutzen, und ließ den Behörden zusätzlicheBefugnisse zu.
Bulgarien
Das bulgarische Parlament verabschiedete im Jahr 2016 ein Gesetz, das dem bulgarischen Präsidenten erlaubt, den Ausnahmezustand auszurufen, sowie Versammlungen zu verbieten und jeden Verdächtigen unter Beobachtung zu stellen, Ausreisesperren zu verhängen und die Gründung von Vereinen zu beschränken als Vorbeugemaßnahme. Das Gesetz erlaubt auch das Einstellen der elektronischenKommunikation in diesem Fall.
Polen:
Polen verabschiedete das Anti-Terror-Gesetz im Juni 2016, das Gesetz bekräftigt die Befugnisse der Regierung bei der Sammelbeobachtung und bei der Verlängerung der Haftzeiten.
Ungarn
Ungarn verabschiedete auch neue Gesetze, die die Bewegungsfreiheit einschränken, und die Gelder von Verdächtigen, die eine Gefahr darstellen könnten einfrieren. Diese Verfassungsänderungen ermöglichten es, terroristische Bedrohungen herauszufinden und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den erwarteten Terroranschlägen entgegenzuwirken.
Die arabische Liga erklärt den Extremismus für Verbrechen:
Das Thema Terrorbekämpfung genießt bei der Arabischen Liga sowohl regional als auch internationalErhöhte Aufmerksamkeit, da Terrorismus die Sicherheit der arabischen Länder und ihre Interessenbedroht. Meistens kamen arabische Konventionen zustande, die sich von arabischen Treffen ableiteten, die am Rande von Treffen der Vereinten Nationen über die arabische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Phänomen Terrorismus. Sie umfassten eine Reihe von Maßnahmen um kriminelle, terroristische Akten zu verhindern und bekämpfen. Die Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, keine terroristischen Handlungen zu organisieren, zu finanzieren zu verüben oder bei diesen Handlungen mitzumachen. Zudem werden die Täter von terroristischen Straftaten je nach nationalem Recht gefasst oder ausgeliefert, und der Schutz von Mitarbeitern in der Strafjustiz sichergestellt.
In einem Treffen der Arabischen Liga im November 2017 riefen die arabischen Justizminister diearabischen Staaten, die noch nicht an der Beglaubigungder Arabischen Konvention zur Bekämpfung des Terrorismus beteiligt waren, dazu auf die Ratifizierungsverfahren abzuschließen und die beglaubigten Urkunden beim Generalsekretariat der Arabischen Liga zu hinterlegen.
Im Rahmen eines erweiterten Treffens der arabischen Liga im März 2018, forderte Ägypten die Einführungeines Gesetzentwurfs zur "Entwicklung des Anti-Terror-Systems" Die Arabische Liga verabschiedete dabei eine Resolution zur Einrichtung einer Datenbank über Terrorismus und terroristische Organisationen, darüber hinaus wurde ein Erlass ausgesprochen, derextremistische und terroristische Ideologiekriminalisiert(7).
Die wichtigsten Gesetzbungen um Terrorismus zu bekämpfen:
Das arabische Republik Ägypten
Die Ereignisse von 2011 und was danach kam haben große Wirkung auf die Antiterror-Gesetze gehabt, sohat Ägypten sich sehr ernsthaft mit den Gesetzen befasst, die zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen wurden, darunter der wichtigste Artikel 234 der ägyptischen Verfassung. Und die Verkündung Ägyptens des Völkerrechts im Jahr 2014, sowie diearabischen und internationalen Maßnahmen und Anstrengungen, die auf beiden Ebenen dafür unternommen wurden (8)
Ägypten litt unter verschiedenen und weitreichenden Angriffen und wurde verschiedenen Formen von Terrorismus und Extremismus ausgesetzt, die dazu führten, dass Ägypten legislativen und militärischen Maßnahmen ergriff, um Gewalt, Extremismus und Terrorismus entgegenzutreten, um Stabilität zu erhalten und Gewalt und Extremismus in all ihren Formen zuverabscheuen. Der ägyptische Präsident Abdelfattah Al-Sisi hat den Beschluss erlassen, einen Nationalrat zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismuseinzurichten. Der Beschluss hat eine hohe Befugnis, alle Maßnahmen zur rechtlichen Bekämpfung vonTerrorismus zu entwickeln und zu genehmigen. ernimmt einen grundlegenden Schritt in Richtung einer umfassenden Strategie an, die in Ägypten nach innen und außen umgesetzt werden soll und das ist dieÄnderung der bestehenden Rechtsvorschriften, um Mängel in den Verfahren zu beheben, um schnelle Gerechtigkeit zu erreichen und rechtliche Hindernisse zu überwinden (9) neben der Annahme einer umfassenden nationalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung auf interner und externer Ebene.
Die Zusammenarbeit mit allen religiösen Institutionen, Sicherheitsbehörden und medialen Institutionen für einen moderaten religiösen Diskurs
Die Arbeit an Sensibilisierungsprogrammen für Bürgerinnen und Bürgern zur Sensibilisierung für die Gefahren des Terrorismus
Vorbereitung von Plänen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Beseitigung von seinen Wurzeln (10)
Die Vereinigten Arabischen Emirate
Die vereinigten Arabischen Emirate spielten eine große Rolle beim Kampf gegen Terrorismus durch die Verabschiedung von vielen Gesetzten und durch die Organisation von Konferenzen und internationalen Foren zur Verabscheuung und Bekämpfung von Terrorismus sowie von geheimen Organisationensowohl im Inland aus auch im Ausland. Hinzu kommt, dass das Land ein Mitglied der internationalen Allianz zur Bekämpfung vom IS im Irak und in Syrien warsowie ein Mitglied in der arabischen Allianz ist.
Mohammad Bin Zayed Al Nhayan, Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sagt: << Sein Land kommuniziert mit Partnern, sowohl regional als auch international, um den Terrorismus zu bekämpfen und gegen die extremistische Ideologie zu kämpfen, die die Welt destabilisiert " Der Führer der islamischen Militärkoalition lobt die einflussreiche Rolle der Emiraten, wo das Land Anstrengungen und Kooperationen regional und international unternimmt, um der Bedrohung durch den Terrorismus zu begegnen, sowie seine Rolle bei der Erreichung regionaler und globaler Sicherheit und Stabilität (11)
Die wichtigsten Maßnahmen, die von den Emiraten dafür unternommen worden sind (12):
2006 Das Gesetz zu internationalen Justiz-Kooperation
2009 Einrichtung des Nationalen Anti-Terror-Ausschusses
2014 Die Verabschiedung zur Bekämpfung der terroristischen Kriminalität
2014 Die Errichtung des Rates der islamischen Weisen
Die Verabschiedung des Gesetzes zur Bekämpfung der Geldwäsche und Finanzierung des Terrorismus und Einrichtung einer Finanzinformationsstelle bei der Zentralbank zur Bekämpfung von Geldwäsche und verdächtigen Fällen
In einem neuen Schritt in Richtung Bekämpfung des Terrorismus und in der Zeit wo dieser Bericht vorbereitet wurde, haben die vereinigten ArabischenEmirate ein neues Gesetz verabschiedet um die gesetzgeberische Struktur zu entwickeln, und um die Maßnahmen gegen den Terrorismus zu verstärken und terroristische Organisationen im Einklang mit internationalen Standards zu unterstützen, damit das Land effektiver den Terrorismus angehen kann, In der Resolution des Staatschefs der Vereinigten Arabischen Emirate Scheich Khalifa Bin Zayed Al Nhayan heißt es, dass: << Nach dem Deklarierungssystem der Zentralbank Jede Person, die in den Staat ein- oder ausreist Währungen, verhandelbare Finanzinstrumente, Edelmetalle oder wertvolle Steine deklarieren muss.>> Das neue Gesetz legt auch die Spezialitäten des Nationalausschusses zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung fest, neben der Ausweitung der Befugnisse der Genehmigungs- und Kontrollbehörden, um zu verhindern, dass Unbekannte neue Kontos eröffnen oder kommerzielle Operationen durchführen könnten. Sowie die Entwicklung interner Richtlinien und Kontrollen, die das Management, die Reduktion, Überprüfung und die kontinuierliche Aktualisierung der identifizierten Risiken ermöglichen (13)
Bahrain:
Am 17. Mai 2017 wurde ein Workshop zur <<Rolle der legislativen Behörden beim Kampf gegen Terrorismus>> vom Parlamentarischen Ausbildungszentrum im Generalsekretariat des Repräsentantenhauses von Bahrain, in Zusammenarbeit mit dem Bahrain Institut für politische Entwicklungorganisiert. Aus diesem Workshop resultierten sich 28 Empfehlungen die von der permanenten ArabischenKommission für Menschenrechte der Arabischen Liga angenommen. Diese Empfehlungen sind wie folgt: (14)
Die Verschärfung der Strafen bei terroristischen Akten
Die Überprüfung der nationalen Gesetzgebung zur Terrorismusbekämpfung in all ihren Formen durch die staatlichen Gesetzgeber
Das Erstellen einer gemeinsamen Datenbank zwischen den verschiedenen arabischen Räten
Die Rolle der Medien stärken und an der Gesetzgebung in den Bereichen Presse, Information und Verlagswesen arbeiten, und die Standardisierung des medialen Diskurs um Terrorismus und Extremismus zu bekämpfen
Die Arbeit an der Organisation gemeinsamer Veranstaltungen zwischen den verschiedenen arabischen Gesetzgebungsräten
Die Überwachung der verschiedenen politischen, intellektuellen und sozialen Gründe für die Rekrutierung arabischer Jugendlicher als Elemente dieser terroristischen Organisationen
Die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und Koordinierung gegen Terrorismus
Das Abschließen von internationalen Übereinkommen und Verträgen, die terroristische und elektronische Straftaten begrenzen
Die Stärkung der Rolle der Bildung und die Förderungdes gemäßigten Denkens in den Schulen und Universitäten
Die Bekämpfung des extremistischen Denkens
Die Förderung der Kultur von Toleranz, friedlichemDialog und Gewaltfreiheit
Die Bekräftigung der Rolle der offiziellen Fatwa-Institutionen
Die Organisation von Sensibilisierungsprogrammen und Kampagnen zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus
Die Priorisierung von Entwicklungspolitiken, die das Bewusstsein und die Betreuung der arabischen Jugend auf allen Ebenen fördern
Die Förderung der Kultur des Friedens und des friedlichen Zusammenlebens
Die Förderung der friedlichen Vermittlung beim Lösen von Streitigkeiten auf allen lokalen, regionalen und internationalen Ebenen
Die Stärkung der Partnerschaften zwischen arabischen Gesetzgebern, Regierungsbehörden und zivilgesellschaftlichen Institutionen
Die Umsetzung der Bemühungen zur Beseitigung vonFinanzierungsquellen der terroristischen Aktivitäten
Der Respekt der Menschenrechte und ihre Bewahrung
Die Stärkung der Rolle der Vereinten Nationen bei der Bekämpfung des Terrorismus
Der Aufruf an die internationale Gemeinschaft, sich auf einen gemeinsamen Begriff für Terrorismus zu einigen
Die Entwicklung der Gesetze bei den Finanzinstitutionen
Die Verurteilung des iranischen Einmischens in den Angelegenheiten der arabischen Länder
Die Anwendung von musterhaften internationalen Praktiken zur Terrorismusbekämpfung
Saudi-Arabien
Saudi-Arabien hat das Antiterrorismus-Gesetz zwischen 2014 und 2017 erweitert
Im Februar 2014 hat die saudische Regierung einen königlichen Beschluss erlassen, der jeden im Ausland kämpfenden mit Haftstrafen von 3 bis 20 Jahrebestraft. Der Beschluss verurteilt auch jene die terroristischen Organisationen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Königreichs Saudi-Arabien Unterstützung irgendeiner Form anbieten. Im Jahr 2017 hat die saudische Regierung den Anwendungsbereich des Gesetzes weiter ausgebaut, wodurch die Strafen für die Unterstützung terroristischer Organisationen verschärft wurden.
Zweites Thema: Die strategischen und militärischen Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur Bekämpfung des Terrorismus
Die Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sind sich einig, dass der Terrorismus eine der wichtigsten Bedrohungen für Frieden, Sicherheit und Stabilität ist, sowie eineBedrohung für Menschenrechte und für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung ist. Die Mitgliedstaatendieser Organisation lehnen es ab, den Terrorismus mit einer bestimmten Rasse, Nationalität oder Religion zu verbinden, daher setzen sie wirksame Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus in all seinen Formen als schweres Verbrechen ein, unabhängig von seinen Motiven oder Herkünften.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa leistet einen umfassenden Beitrag zu den von den Vereinten Nationen geführten internationalen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung. Diese Bemühungen orientieren sich an der Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus und unterstützen sie um den Terrorismus abzuwehren. Dabei verfolgt die Organisation einen kooperativen und koordinierten Ansatz zur Terrorismusbekämpfung auf allen Ebenen, einschließlich der Koordinierung zwischen den nationalen Behörden, zwischen den Staaten und der Zusammenarbeit mit relevanten internationalen und regionalen Organisationen. Die Arbeit der Organisation basiert auf (15):
Die Stärkung der Umsetzung des internationalen Rechtsrahmens gegen den Terrorismus und die Stärkung der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit bei den Strafen im Zusammenhang mit Terrorismus
Die Bekämpfung des Extremismus, der zum Terrorismus führt
Das Verbieten von der Finanzierung des Terrorismus
Die Bekämpfung vom Ausnutzen des Internets als Mittel für Terrorismus
Die Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit in Fragen der Terrorismusbekämpfung durch Zusammenarbeit auf allen Ebenen
Die Stärkung der nationalen Bemühungen zur Umsetzung der UN-Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrates zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
Die Stärkung der Sicherheit von Reisedokumenten
Die internationale Allianz gegen Terrorismus
Bei Gründung der internationalen Allianz gegen extremistische und terroristische Organisationen am 11. September 2014 von 74 Ländern, waren diese Länder entschlossen gegen den IS zu kämpfen, seine Wurzelnzu extrahieren, und seinen Traum vom Expandieren auszulöschen. Die Koalition führte eine groß angelegte Militäraktion im Irak und in Syrien durch, die die Stärke dieser Organisationen schwächte und die Ankunft seiner Elemente durch die Grenze verhinderte(16).
Die islamische Allianz gegen Terrorismus
Die islamische Allianz gegen Terrorismus, die ende 2015 gegründet wurde, bestätigte die Notwendigkeit sich gegen den Terrorismus und seine Gefahren auf intellektueller, kultureller und sicherheitspolitischer Ebene zu stellen (17) Die islamische Allianz, die Die 41 Länder umfasst hat sich zum Ziel gesetzt, die Bemühungen islamischer Länder im Kampf gegen den Terrorismus zu bündeln. Auf dem ersten Treffen der Allianz im März 2016 in Riad betonten die Teilnehmende Staaten die Notwendigkeit, die Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus zu intensivieren, durch den Aufbau der Kapazitäten und der Umsetzung von Programmen und Initiativen im Rahmen der Islamischen Allianz abhängig von der Politik von jedem einzelnen Land.
Am 26. November 2017, fand die erste Sitzung des Verteidigungsrates der islamischen Militärkoalition zur Bekämpfung des Terrorismus in Riad statt, unter dem Titel <<Gemeinsam gegen den Terrorismus>> Dabei wurde die Gesamtstrategie des Bündnisses vorgestellt und diskutiert, sowie die zu ergreifenden Maßnahmen auf der Ebene der militärischen, intellektuellen und medialen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus (18)
Im Allgemeinen konzentriert sich die Arbeit vom islamischen Militärbündniszentrum zur Bekämpfung von Terrorismus, mit Sitz in Riad, auf vier Themen,Militär, Intellekt, Medien und Bekämpfung von Terrorismus-Finanzierung
Die arabischen Militär-Bemühungen
Irak:
Die irakischen Streitkräfte mit all ihren Zweigen, obvon der Armee oder von der Polizei sowie die Sippschaften führen täglich Operationen gegen extremistische und terroristische Organisationen undtötet viele Elemente dieser Organisationen an der Grenze zu Syrien. (19)
Um den Terrorismus zu bekämpfen, haben die irakischen Streitkräfte verschieden Mitteln benutzt, darunter (20):
- Die Erweiterung der Aktivität des irakischen Geheimdienstes
- Die Durchsetzung einer Politik der Abschreckung und Kontrolle
- Die Militärkontrolle über den gesamten irakischen Boden
- Die Stärkung des medialen Einsatzes gegen Terrorismus
- Die Prävention über die Gefahren und Folgen des Terrorismus in der Gesellschaft
- Die Förderung der Grundsätze der politischen und sozialen Ordnungspolitik
- Die Entwicklung der irakischen Wirtschaft
Syrien:
Der syrische Geheimdienst hat durch seine nachrichtendienstlichen Aktivitäten und seine historische Erfahrung alle Informationen, die für die Arbeit der Einheiten der syrischen Armee im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus auf syrischem Boden erforderlich sind, bereitgestellt. So verwandelte sich der syrische Geheimdienst zu einer harten Nummer und zu einem der erfahrensten und effektivsten internationalen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus und somit zu einer großen Datenbank für terroristische Informationen, mit der sich die meisten internationalen Sicherheitsbehörden befassen um Informationen über Terroristen erhalten zu können.
Die Bekämpfung des Extremismus oder die Konfrontation mit ihm reicht von Militäroperationen wie Präventivschlägen und Geheimdienstoperationen bis hin zur intellektuellen Konfrontation, daher gilt die geheimdienliche Arbeit als größte Priorität gegenüber extremistischen Gruppen, basierend auf vielen Mechanismen und Werkzeugen, die in der Aufklärungsarbeit anerkannt werden, wie etwa der Informationsbeschaffung und dem Einsatz von Spionenbis zur Zerstörung der terroristischen Pläne. Die syrischen Geheimdienste setzen auch auf verschiedene Methoden der Geheimdienstarbeit, jedoch basieren sie hauptsächlich auf Menschen, die Tag für Tag ihre Effektivität bei der geheimdienstlichen Arbeit beweisen, besser als der Einsatz von technologischenMitteln (21).
Drittes Thema: Die intellektuellen Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus
Ägypten, Emirate und Saudi-Arabien geben außergewöhnliche Mühe beim Kampf gegen Terrorismus:
Bei der Diskussion über die arabischen Bemühungen, und besonders über die intellektuellen Bemühungen stellt sich heraus, dass es Ausgeprägte Bemühungenseitens der Republik Ägypten, der Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens gibt. Sie haben die Verantwortung für die Bekämpfung des Terrorismus übernommen, indem sie wirksamere Instrumente eingesetzt haben, um die intellektuellen Reize terroristischer Organisationen zu bewältigen, um die Anziehung von arabischen Jugendlichen zum Terrorismus zu verhindern, und da die elektronischen Medien die beliebtesten und die schnellsten und einflussreichstensind, haben die Regierungen in diesen drei Ländern spezialisierte Zentren ins Leben gerufen, um die Inhalte genau zu verfolgen, die diese Gruppen in den Sozialmedien veröffentlichen. Zu diesen Zentren zählen, das „Al-Azhar-Observatorium“ in Ägypten der von den Emiraten finanziert wird, und das „Emirat-Zentrum“ in den Emiraten und das Zentrums „Itidal“ in Saudi-Arabien. Die drei Länder haben auch Schulungszentren geöffnet, um Imame von Moscheen die Methoden der Gestaltung von Fatwas zu lehren, und wie sie extremistischen Interpretationen des Islam entgegentreten können (22).
Die Arabische Republik Ägypten
Die Institution Al-Azhar Al Sharif ist eine historische religiöse Institution, die eine besondere Rolle bei der intellektuellen Bekämpfung des Terrorismus spielte.Sie hat zahlreiche Konferenzen und Kampagnen zur Unterstützung arabischer, regionaler und internationaler Anstrengungen zur Bekämpfung von Terrorismus organisiert, darunter der 28. Weltkongress des Obersten Rates für Islamische Angelegenheiten, der sich damit beschäftigte, auf Gewalt zu verzichten, Extremismus und Terrorismus zu beseitigen und gemäßigte islamische Ideologie zu verbreiten. Al-Azhar begrüßte die ägyptischen Bemühungen besonders beim Kampf gegen den regionalen und internationalen Terrorismus, sowie die Bemühungen Ägyptens bei der Zerstörung der Hochburgen des Terrorismus. Seit seiner Machtübernahme rief derPräsident Abdelfattah Al-Sisi zu wichtigen religiösenReformen und unter seiner Führung drängte die Regierung auf Veränderungen in den drei wichtigsten religiösen Institutionen, im Fatwa-Haus, imMinisterium für religiöse Stiftungen und in der Al-Azhar Universität. Anfang 2015 startete das ägyptische Fatwa-Haus eine Initiative zur Errichtung eines Generalsekretariats für die Fatwa-Zentren der Welt durch die Einrichtung eines globalen Zentrums. Das Ziel dieses Zentrum war, die extremistischen Fatwas von radikalen Predigern zu reduzieren und sie in jeder Hinsicht zu konfrontieren (23)
Die vereinigten arabischen Emirate
Zusätzlich zu dem was bereits über die Bemühungen der Emirate im Kampf gegen Terrorismus erwähnt wurde, muss man über die breit angelegte Strategie sprechen, die das Land entwickelt hat, nicht nur bei derEntwicklung von rechtlichen Strukturen zur Bekämpfung des Terrorismus, sondern auch der Einsatz von Bildungseinrichtungen für gemäßigtes islamisches Denken, und die Förderung der Prinzipien der Toleranz und des moderaten Dialogs. Im Jahr 2013 gründeten die Vereinigten Arabischen Emirate das Hidaya Zentrum zur Bekämpfung von extremistischer Gewalt, das eingehende Untersuchungen und Analysen durchführte, die alle Aspekte des gewalttätigen Extremismus einschlossen.
Das Königreich Saudi-Arabien:
Das Königreich Saudi-Arabien hat sich bemüht, dem Terrorismus nicht nur auf Sicherheitsebene entgegenzutreten, sondern auch den intellektuellen Extremismus abzuwenden, und den moderaten Islam,vor allem unter den Jugendlichen zu verbreiten, und, dass die saudischen Behörden den Terrorismus nicht tolerieren werden, und die Identitäten der Terroristen sowie ihre Unterstützer veröffentlichen werden. Dafürveranlasste die saudische Regierung die Einrichtung des Mohammed Bin Naif Zentrums für Ausbildung und Betreuung, als neues Modell auf dem Gebiet der intellektuellen Auseinandersetzung gegen Terrorismus und Extremismus. Die saudische Regierung hat auch mehrere Initiativen ergriffen, darunter die Einrichtung von zwei Regierungsinstituten, um der extremistischen Ideologie entgegenzutreten, darüber hinaus wurden Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit gestartet, und Reformen der religiösen Lehrpläne in Übereinstimmung mit der Vision 2030 eingeleitet (24).
Die Republik Tunesien:
Im Schatten der terroristischen Angriffe die Tunesien betroffen haben, suchte das Land nach Verbindungen zur europäischen Union um Terrorismus zu bekämpfenund seine Wurzeln zu extrahieren um seine Rückkehr ins Land zu verhindern, vor allem weil Tunesien ein Land ist, was stark unter Terrorismus litt. Ein tunesischer Politik-Analytiker sagt, dass : << Tunesien versucht, die Zusammenarbeit mit der europäischen Seite weiter zu stärken, weil das Land weiß, dass die Bekämpfung von Terrorismus durch individuelle Anstrengungen nicht erfolgreich sein kann, und, dass diese Zusammenarbeit auch den Geheimdienst und das Militär umfassen muss>> Und, dass es im Interesse Tunesiens ist, seine Beziehungen zur Europäischen Union zu stärken, seine Techniken zu entwickeln und von der wirtschaftlichen Unterstützung zu profitieren, um den Terrorismus zu bekämpfen und die Stabilität seines Territoriums zu gewährleisten (25).
Schlusswort und Empfehlungen
Der Terrorismus ist nicht nur ein gefährlichesPhänomen, denn angesichts des rasanten Anstiegs von Terrorakten durch Terrorgruppen, was die Sicherheit in der Welt bedroht, und in der selben Zeit wo dieinternationalen Bemühungen beim Kampf gegen Terrorismus sich intensivieren, bei all dem was bereits erwähnt wurde, fehlt eine präzise und einheitlicheDefinition des Terrorismus als Folge unterschiedlicher Visionen und Interessen was ein Hindernis für die Bekämpfung dieses Terrorismus sein kann, denn das Phänomen des Terrorismus, das grenzüberschreitend geworden ist, kann ohne die Koordinierung und Zusammenarbeit aller Staaten nicht bekämpft werden. Gleichzeitig wird diese Zusammenarbeit nicht frei sein von politischen Interessen, wo jeder beteiligte nach eigenen Interessen handelt.
Doch was am Ende erwartet wird ist die Strukturierung aller Bemühungen um Extremismus und internationalem Terrorismus überall zu bekämpfen.Dazu bedarf es der Unterstützung aller Staaten und internationalen Organisationen, die legislative, militärische und intellektuelle Anstrengungen unternehmen können.
Daher fügen wir folgende Empfehlungen bei:
