Der Vierer-Gipfel in Istanbul erfolgreich beendet
Ein Vierer-Gipfel fand in Istanbul statt, um nach einer friedlichen Lösung unter der Führung der UN in Syrien zu suchen und die Lage in der syrischen Stadt Idlib zu diskutieren.
An dem Gipfel nahm der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der russische Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin teil. Der Gipfel fand im historischen Wahiduddin-Palast mit Blick auf den Bosporus statt, wo die vierteiligen Verhandlungen etwa drei Stunden dauerten.
In einer Abschlusserklärung forderten die vier Staats- und Regierungschefs die Bildung einer Verfassungskommission, die für die Vorbereitung einer neuen Verfassung für Syrien "vor Ende des Jahres" und für die Erleichterung des humanitären Zugangs im Land zuständig sein soll. Die Amtsinhaber forderten auch den Schutz humanitärer Organisationen, die in Syrien humanitäre Hilfe für die syrischen Bürger leisten. In der Erklärung wurde die Bedeutung eines dauerhaften Waffenstillstands (in Idlib) unterstrichen, wobei der Schwerpunkt weiterhin auf der Bekämpfung des Terrorismus lag.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Staats- und Regierungschefs der vier Länder sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass wir mit dem Beitritt Deutschlands und Frankreichs "die Möglichkeit sehen, die Zusammenarbeit innerhalb des Astana-Prozesses zu verbessern", er fügte hinzu, "Unser Ziel war es, einen Waffenstillstand zu erreichen, und wir hatten auch die Möglichkeit, eine politische Lösung zu diskutieren", und stellte fest, dass der Astana-Prozess zu einem Modell für Bemühungen um eine politische Lösung geworden sei.
Macron wies auf die Bedeutung des russisch-türkischen Abkommens über Idlib für einen langen und stabilen Waffenstillstand hin und betonte, dass das Abkommen vollständig umgesetzt werden müsse. Er wies auch darauf hin, dass der Einsatz chemischer Waffen nicht akzeptabel sei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Lösung der syrischen Krise könne nicht einfach militärisch sein, sondern müsse unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen politisch sein, und der russische Präsident Wladimir Putin sagte, dass ein Komitee zur Vorbereitung einer syrischen Verfassung seine Arbeit aufnehmen solle, er weist darauf hin, dass Moskau sich aktiv an dieser Arbeit beteiligen wird.
Merkel nahm zum ersten Mal an einem Syrien-Gipfel teil, und diskutiert mit ihren Amtskollegen die Flüchtlingslage in Syrien, wo Deutschland fast eine Million Flüchtlinge während der Krise in Syrien aufnahm. Seit dem Frühjahr ist Deutschland Teil einer Verhandlungsgruppe westlicher und arabischer Staaten, zu der auch die USA, Großbritannien, Frankreich, Saudi-Arabien und Jordanien gehören.Merkel betonte auch die Notwendigkeit sicherer Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und fügte hinzu, dass Flüchtlinge nach ihrer Rückkehr nicht verfolgt werden sollten.
Merkel traf den französischen Präsidenten Macron, wo die Beiden Amtsinhaber forderten eine koordinierte europäische Position im Fall von dem ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggiforderten. Merkel sollte auch mit Putin über die ukrainische Krise gesprochen haben.
Deutschland bemühte sich bereits um Frieden in Syrien, bereits hat den deutschen Bundestag den Bundeswehreinsatz gegen den islamischen Staat in Syrien und im Irak um ein Jahr verlängern. 800 Soldaten nehmen an dem Einsatz teil, sie sollen gegen die IS-Terrormiliz kämpfen und irakische Soldaten bei der Ausbildung helfen.
