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Italien unter der rechten Lega Widerstand in Salvini-Land

Dienstag 16.Oktober.2018 - 08:57
Die Referenz
Spiegel
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Geschäfte von Ausländern müssen früher schließen, für Asylbewerber gilt abends Ausgangssperre: Innenminister Matteo Salvini krempelt Italien auf rechts. Doch nicht alle Bürger lassen sich das bieten.

Das Plakat zeigt den federgeschmückten Kopf eines Indianerhäuptlings. Daneben steht in großen Lettern: "Sie haben der Einwanderung keine Grenzen gesetzt. Heute leben sie in Reservaten."

Es war 2008, Wahlkampf in Italien, und man hat gelacht und gewitzelt über die Plakate der kleinen norditalienischen Separatistenpartei Lega Nord. Kaum einer nahm sie ernst. Dabei war es der Beginn einer Entwicklung, die das weltoffene, europabegeisterte und liberale Italien binnen einem Jahrzehnt an den rechten Rand des politischen Spektrums verschoben hat.

Damals machte die Lega Nord den ersten Schritt, legte von 3,6 auf 8,4 Prozent der Stimmen zu. Im Frühjahr dieses Jahres waren es dann 17 Prozent, das reichte zur Regierungspartei in einer Koalition mit dem größeren (knapp 33 Prozent) Partner MoVimento5Stelle, der Fünf-Sterne-Bewegung.

Im Herbst 2018 hat die Lega in allen Umfragen die Sterne überholt, alle anderen Parteien sowieso. Ihr Anführer, der 44-jährige Matteo Salvini, präsentiert sich als Mischung aus Wladimir Putin und dem ungarischen Ausländerfeind Viktor Orbán, zeigt sich gern mit Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen und zitiert Mussolini, etwa: "Viel Feind, viel Ehr".

Das finden viele prima. Schon länger, seit Silvio Berlusconis Glanz verblasste und Italiens Linke sich hauptberuflich dem gegenseitigen Bekämpfen widmete, träumen nicht wenige Italiener von einer Wiederkehr ihres einstigen Führer, dem "Duce" Benito Mussolini. Bei denen biedert sich Salvini höchst erfolgreich an. Jeden Tag haut er ein paar nationalistische oder rechtsradikale Sprüche via Facebook, Twitter, YouTube oder über die TV-und Radiokanäle aus - mit Vorliebe gegen Migranten.

Kontrollierte ethnische Säuberung

"Wenn ich Minister werde", hat er vor der Berufung in einem Radiosender gesagt, "lasse ich alle Migranten zurück an Afrikas Strände bringen, mit einem freundlichen Schulterklopfen, einem Päckchen Nüsse und einem Eis." Offen versprach er "eine kontrollierte ethnische Säuberung". Jetzt ist er Innenminister - und macht sich an die Umsetzung.

Erst hat er den schon lange vor seiner Amtsübernahme enorm geschrumpften "Flüchtlingsstrom" weiter gedrosselt. Er hat die "Gutmenschen" verjagt, die schiffbrüchige Migranten aus dem Wasser zogen und nach Italien brachten. Er hat die Häfen geschlossen.

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