Salvini will italienische Flughäfen für Abschiebeflüge aus Deutschland sperren
Hamburg - Der italienische Innenminister Matteo Salvinidroht damit, die Flughäfen des Landes für die Abschiebeflüge aus Deutschland zu sperren, nachdem Berichte über die Pläne der deutschen Behördenveröffentlicht wurden, Abschiebeflüge aus Deutschland nach Italien zu führen.
Salvini sagte, "Wir werden die Flughäfen schließen, so wie wir die Häfen geschlossen haben" und fügte in einem Tweet hinzu, "Wenn jemand, in Berlin oder Brüssel, vorhat, Dutzende von Migranten mit nicht-autorisierten Charterflügen abzuladen, sollte er wissen, dass kein Flughafen verfügbar ist und sein wird. Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben. "
Nach Angaben der deutschen Presse Agentur, das Bundesland Bayern wird in den kommenden Tagen eine Sammelabschiebung nach Italien starten, wo die bayrische Polizei mehrere Flüchtlinge aus Afrika im Rahmen von Charterflügen begleiten wird.
Die italienische Tageszeitung La Repubblica berichtete am Samstag, dass der BAMF in Deutschland "mehrere Briefe " an Migranten geschickt habe, die ihnen rieten, nach Italien zurückzukehren, auch durch gelegentliche Flüge mit "Charterflügen" und deutete an, dass den ersten geplanten Flug am 9. Oktober stattfinden würde.
Als Reaktion auf die Nachrichten über die Abschiebeflüge aus Berlin, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, dass konkrete Angaben über Zeitpunkt oder das Zielland einer geplanten Rückführung eine erfolgreiche Durchführung gefährden würden, deswegen macht das Ministerium dazu in der Regel keine Angaben, aber aufgrund der Spekulationenin italienischen Medien teilt das Ministerium jedoch mit, "dass in den nächsten Tagen kein Rückführungsflug nach Italien geplant ist".
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sagte bereits zu der Zeitung „Welt am Sonntag“, dass Salvinidas Flüchtlingsabkommen unterschreiben werde, falls Deutschland Italiens in der Frage der Flüchtlingspolitik in der EU unterstütze. Salvini bestritt diese Aussagen und forderte mehr Gegenleistung und Zugeständnisse von Berlin.
Nach Gerüchten über ein mögliches Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und Italien, das enthält, dass Deutschland Migranten nach Italien zurücksendet, die bereits Asyl in Italien beantragt haben. Als Ausgleich verpflichtet sich Deutschland, für jeden zurückgewiesenen Flüchtling einen aus Seenot geretteten Migranten aufzunehmen.
Deutschland stellte 10,748 Anträge für Rückführungen nach Italien im ersten Halbjahr, wo nach Angaben des deutschen Innenministeriums nur 1692 Migranten nach Italien im Zusammenhang mit Dublin-Abkommenabgeschoben wurden.