Iran : Baerbock dringt auf EU-Sanktionen
Donnerstag 29.September.2022 - 08:31
Es war eine extrem emotionale Aussprache im Bundestag zur Situation im Iran. Seit rund zwei Wochen demonstrieren die Menschen dort, angeführt von den iranischen Frauen - und sie sind laut.
Außenministerin Annalena Baerbock sagt: "Auch wenn das Internet jetzt abgeschaltet ist, wir sehen und hören diese Frauen."
Verschiedene Quellen sprechen von mindestens 70 Toten und weit über 1000 Verhaftungen. Gabriela Heinrich von der SPD hat mit einem Zitat der iranischen Journalistin Masih Alinejad passende Worte gefunden:
Besonders eindringlich waren die Reden der Bundestagsabgeordneten mit iranischem oder kurdischem Hintergrund. Omid Nouripour von den Grünen ist in Teheran aufgewachsen und er schildert, dass er viele Nachrichten aus dem Land bekommt. Zum Beispiel auch die über Hadiz, eine junge Frau, die eine Demo nicht überlebt hat.
Bijan Djir-Sarai von der FDP ist ebenfalls im Iran aufgewachsen: "Ich musste 1987 den Iran verlassen, da war ich 11 Jahre alt. Ich habe mit eigenen Augen Krieg und Menschenrechtsverletzungen im Iran gesehen. Wer am eigenen Leib erfahren hat, wie sich Unfreiheit anfühlt, wird sich tagtäglich und unmissverständlich für Freiheit einsetzen."
Es seien nicht die üblichen Demos und Streiks, das hört man bei dieser Debatte immer wieder. Der Iran stehe vor einer Revolution und das Mullah-Regime vor dem Zusammenbruch. Annette Widmann-Mauz von der CDU/CSU hat vor diesem Hintergrund ihre Enttäuschung über Kanzler Scholz zum Ausdruck gebracht:
Dass der Bundeskanzler in seiner 15-minütigen Rede vor den Vereinten Nationen die Situation im Iran nicht angesprochen hat, ist mehr als beschämend.
