Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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So viel verdient Scholz

Donnerstag 09.Dezember.2021 - 11:45
Die Referenz
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Für die Ampelkoalition geht es nun an die Arbeit.  Dadurch verändert sich nicht nur Ihr Arbeitsalltag, sondern auch Ihr Gehalt.  Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld die Mitglieder der neuen Bundesregierung bekommen.

Corona-Pandemie, Klimakrise, Digitalisierung – der neue Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Kabinettsmitglieder stehen vor großen Aufgaben.  Die Ampelkoalition darf keine Zeit verlieren.
  Im Gegensatz zu früheren Regierungen wird sich diese keine 100-tägige Nachfrist gönnen können, sondern vom ersten Tag an sitzen müssen.  Einen Corona-Bonus für das Gehalt gibt es allerdings nicht.

Wie t -online Für ihre Arbeit erhalten die Mitglieder der Regierung ein Einkommen, das sich an den Gehältern der Beamten orientiert.  Genauer gesagt: das Grundgehalt des Beamten der Besoldungsgruppe B11.  Dieser wurde zuletzt am 1. April 2021 erhöht und wird voraussichtlich am 1. April 2022 weiter ansteigen.

Für den neuen Bundeskanzler Scholz bedeutet das: Ab diesem Monat erhält er ein Amtsgehalt von 20.179 Euro brutto im Monat.  Auf das Jahr gerechnet entspricht dies einem Grundgehalt von rund 242.000 Euro.  Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstzeitpauschale in Höhe von rund 12.271 Euro pro Jahr.
  Zusätzliches Geld für parlamentarische Arbeit
  Da der SPD-Politiker auch Bundestagsabgeordneter ist, hat er auch Anspruch auf einen Abgeordnetenzuschuss – auch Diät genannt – und eine Aufwandspauschale wie ein Büro im eigenen Wahlkreis, Reisen und Fachliteratur.  Beide Beträge werden aufgrund des Kanzleramtes gekürzt – die Abfindung um die Hälfte, die Pauschale um ein Viertel.
Im Juli dieses Jahres sanken die Bundestagswahlen erstmals in der Geschichte des Bundestages: von 10.083,45 Euro auf 10.012,89 Euro im Monat.  Dies liegt daran, dass ihr Niveau an die Entwicklung der Löhne im ganzen Land gekoppelt ist.  Und sie waren im Schnitt wegen der Corona-Pandemie zurückgegangen.

Das haben die Bundesminister verdient
  Die 16 Bundesminister müssen sich mit etwas weniger Gehalt begnügen als die Kanzlerin.  Sie verdienen monatlich 16.440 Euro.  Hinzu kommt eine jährliche steuerfreie Pauschale von rund 3.681 Euro.  Alle Kabinettsmitglieder haben außerdem Anspruch auf eine Reihe von Entschädigungen, beispielsweise für den Umzug nach Berlin, sowie auf einen Dienstwagen und einen Fahrer.
  Wenn die Arbeit im Kabinett nicht lange dauert, fallen die Minister sanft.  Nach nur einem Tag im Amt steht ihnen nach Angaben des Bundes der Steuerzahler (BdSt) ein Übergangsgeld von rund 74.000 Euro zu.  Bleibt ein Minister länger im Amt, kann es auf knapp 222.000 Euro ansteigen.  Das Übergangsgeld wird maximal zwei Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen gewährt und ab dem zweiten Monat mit dem privaten Einkommen verrechnet.

Auch die Renten können sich sehen lassen: Wer seit mindestens vier Jahren Bundesminister ist, darf sich laut BdSt über eine Rente von 4.560 Euro im Monat freuen.  Jedes weitere Jahr im Kabinett erhöht die Vergütung um weitere 393 Euro monatlich auf maximal 11.796 Euro.
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