Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Türkische Oppositionsparteien streben nach mehr Einheit

Mittwoch 24.November.2021 - 10:07
Die Referenz
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Die türkischen Parteien scheinen aus ihren Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben.

Da sie erkannt haben, dass sie Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht im Alleingang absetzen können, schmieden diese Parteien Allianzen und wiederholen die Einigkeit, die sie vor den Wahlen 2019 erreicht haben.

Die Popularität von Erdogan erreicht den niedrigsten Stand seit Jahren aufgrund der aufeinanderfolgenden Krisen seines Regimes, wachsenden Problemen zwischen der Türkei und den Nachbarstaaten sowie steigender Inflation und Arbeitslosigkeit.

Auch die Regierung Erdogans beweist bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ein Versagen nach dem anderen.

Den Naturkatastrophen, die sein Land in den vergangenen Monaten heimgesucht haben, stand er hilflos gegenüber.

Diese sich anhäufenden Tragödien vereinen die türkische Opposition hinter dem Ziel, Erdogan und sein Regime abzusetzen.

Erdogan und seine Regierungspartei haben hart daran gearbeitet, die Opposition zu entzweien, um sie zu schwächen.

Geteilte Positionen                

Oppositionsparteien arbeiten daran, in der kommenden Periode eine größere Einheit unter ihnen zu erzielen.

Diese erwartete Einheit wird ein wichtiger Meilenstein im politischen Leben der Türkei sein.

An der Spitze der Einheitsbemühungen der Parteien steht die Zukunftspartei, an deren Spitze der ehemalige Premierminister Ahmed Davutoglu steht.

Dieselben Bemühungen werden auch von der Democracy and Progress Party angeführt, die vom ehemaligen Wirtschaftsminister Ali Babacan angeführt wird.

Davutoglu und Babacan waren beide Mitglieder der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei, brachen jedoch mit der Partei und bildeten ihre eigenen politischen Einheiten.

Die Repression des Regimes, die Inhaftierung einer Reihe von Oppositionellen und die Schließung von Zeitungen und Websites führten zu Rissen innerhalb der Regierungspartei.

Diese Entwicklungen überzeugten national gesinnte türkische Politiker, dass sie als nächstes auf der Liste der unterdrückten oder inhaftierten Politiker stehen könnten.

Dieselben Oppositionellen erkennen auch allmählich, dass sie nicht sicher sein können, solange Erdogan an der Macht ist.

Das angestrebte Bündnis der Oppositionsparteien in der Türkei beweist, dass diese Parteien ihre politischen und ideologischen Differenzen auf dem Weg, ihr Land aus Erdogans Griff zu retten, langsam überwinden.

Diese Unterschiede waren in der Vergangenheit ein großes Hindernis für ihre Einheit.


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