Angela Merkel dringt auf schnelles Treffen mit den Ministerpräsidenten
Donnerstag 11.November.2021 - 12:23
Steigende Zahlen, nachlässige Kontrollen, zu viele Hotspots in zu vielen Regionen: Die Kanzlerin hält die Lage für dramatisch. Sie müssen sich so schnell wie möglich treffen.
Wie Zeit berichtet : Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt angesichts steigender Infektionszahlen und zunehmender Auslastung der Kliniken auf eine schnelle Abstimmung mit den Ministerpräsidenten. Das Virus verlange nicht nach politischen Einstellungen oder nach Übergangsregierungen, sagte Merkel nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa bei der Sitzung der Union-Bundestagsfraktion in Berlin. „Wir müssen handeln“, fügte sie hinzu. Die Bundeskanzlerin forderte erneut ein Treffen von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona.
Merkel zeigte sich optimistisch, dass auch eine solche Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden würde. Sie wurde mit den Worten zitiert: "Je schneller, desto besser." Die Terminkoordination läuft. Die Bundeskanzlerin forderte eine Solidarität zwischen den Bundesländern bei Transporten von Intensivpatienten in andere Bundesländer.
Dem Bericht zufolge beklagte Merkel, dass die Schnelligkeit der Auffrischungsimpfungen nicht ausreichend sei. Bisher haben drei Millionen Menschen eine solche Auffrischimpfung erhalten, laut Altersempfehlung sollen 24 bis 25 Millionen eine solche Auffrischimpfung erhalten. Es musste diskutiert werden, wie das Tempo erhöht werden könnte. Merkel warnte, es wäre schlimm, wenn das Gesundheitssystem in der vierten Welle überlastet würde.
Die Zahl der Infektionen sei explodiert, Merkel beschrieb die Lage nach diesen Informationen. Es besteht kein Zusammenhang mehr zwischen Inzidenz und Hospitalisierung, also Einweisung ins Krankenhaus. Die Situation ist eindeutig auf die Impfraten in den Regionen zurückzuführen. Die Situation ist keine Überraschung, das Robert-Koch-Institut (RKI) wies mit Verweis auf die unzureichende Impfrate darauf hin, was im Sommer passieren könnte. Pflegekräfte und Ärzte müssen vor allem ungeimpfte Menschen behandeln. Geimpfte müssten länger auf Operationen warten, kritisierte Merkel. Das bringt neue soziale Spannungen mit sich.
Die Kanzlerin hatte bereits in der vergangenen Woche deutlich gemacht, dass sie für eine Ministerpräsidentenkonferenz bereit sei. Allerdings hatten sich einige Bundesländer dagegen ausgesprochen. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert steht Merkel nun "in Kontakt" - mit dem Koalitionspartner SPD, mit Vertretern der "aufstrebenden" Ampelkoalition und mit den Landesregierungen.
Alle fühlten sich in der gleichen Verantwortung, Schaden für die Bevölkerung abzuwenden - "egal ob in der alten oder in der neuen Bundesregierung", sagte Seibert. Merkel werde "bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit daran arbeiten, dass das Land - Bund, Länder, Kommunen - auf diese Situation angemessen reagiert".