Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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20 Straftäter unter Geretteten aus Kabul

Freitag 03.September.2021 - 05:37
Die Referenz
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Die Evakuierungen aus Kabul verlaufen chaotisch. Nun kommen Details über Gerettete ans Licht - und sorgen für neuerliche Kritik. So sind einige Straftäter unter den ausgeflogenen Afghanen und sogar ein als gefährlich eingestufter Vergewaltiger. Dies fällt erst in Deutschland auf, weil kaum Kontrollen stattfanden. Wie ntv berichtet : Über die Luftbrücke aus Kabul sind nach bisherigen Erkenntnissen auch 20 Menschen nach Deutschland gekommen, die den Sicherheitsbehörden bekannt sind. Bis zur Stunde seien 20 Fälle bekannt, "die sicherheitsrelevant sind, die dadurch, dass sie nicht schon in Kabul geprüft wurden, jetzt in Deutschland sind", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Unter den Straftätern sind laut Seehofer unter anderem verurteilte Vergewaltiger. Nach Informationen des "Spiegel" wurde ein jetzt wiedereingereister Afghane 2012 zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, nachdem er seine minderjährige Tochter über Jahre missbraucht und vergewaltigt hatte. Er wurde erst 2019 nach Afghanistan abgeschoben, nun ist er zurück. Allerdings muss er zunächst seine Reststrafe absitzen - 177 Tage, schreibt der "Spiegel". Ebenfalls nach Deutschland sei zudem ein Mann gelangt, "der nach übereinstimmender Ansicht von Deutschland, Amerika und Großbritannien" noch gefährlicher sei, berichtete der Minister. Insgesamt vier der Ausgeflogenen waren - teilweise schon vor Jahren - von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden. Eingereist sind neben Straftätern auch mehrere Menschen, deren Namen schon im gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern aufgetaucht waren. "Zwei Straftäter wurden aufgrund offener Haftbefehle in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert", sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, auf Nachfrage. Zwei weitere Afghanen seien "nach wie vor in der Obhut der Behörden". Nach Angaben des "Spiegel" glich das Verfahren der Ausreise einer Lotterie. Nachts seien Menschen per Bus-Konvoi auf den militärischen Teil des Flughafens gelotst worden. Wer es auf eine Liste schaffte, musste zuvor nur eine kurze Sicherheitsprüfung durchlaufen. Bei dem verurteilten Vergewaltiger fiel demnach weder die Verurteilung noch die Reststrafe auf - obwohl er mit seinem echten Namen auf der Liste gestanden haben soll. Bundeswehr und Auswärtiges Amt äußerten sich bislang dazu nicht. Es gibt allerdings auch Befürchtungen, dass Islamisten von den Taliban gezielt an den Flughafen gebracht wurden, um ausgeflogen zu werden. Bei der Kontrolle am Flughafen Frankfurt am Main sind laut "Spiegel" mehrere Personen mit gefälschten Dokumenten aufgefallen. Insgesamt kamen mit der Luftbrücke nach Angaben des Bundesinnenministeriums 4587 Menschen nach Deutschland, davon 3849 Afghanen und 403 deutsche Staatsangehörige. Unter den Schutzbedürftigen waren auch Bürger zahlreicher anderer Staaten, wobei Deutsche wiederum auch vom Militär anderer Nationen ausgeflogen wurden. "Die haben zum Teil die Papiere total gefälscht, von A bis Z, und zum Teil hat auch keiner mehr den Überblick gehabt", sagte Seehofer. In Kabul habe eine Notsituation geherrscht, und solche Situationen würden immer auch von Kriminellen ausgenutzt. "Auf der einen Seite werde ich aufgefordert, 'Türen auf, lasst sie kommen'." Wenn dann die Sicherheitsüberprüfung erst bei der Einreise in Deutschland stattfinde, und sich dann herausstelle, dass auch einige unerwünschte Personen ins Land gekommen seien, werde er kritisiert. Es sei seine Aufgabe als Innenminister, bei den Ausgeflogenen genau hinzuschauen.
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