Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Telefonat mit Merkel: Erdoğan erteilt afghanischen Flüchtlingen eine Absage

Montag 23.August.2021 - 11:06
Die Referenz
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Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan diskutiert der Westen über die Aufnahme von Geflüchteten. In einem Telefonat mit Kanzlerin Merkel stellte der türkische Präsident Erdoğan nun klar: Sein Land hat keinen Platz.

Wie Spiegel berichtet : Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan keine weiteren Flüchtlinge im eigenen Land aufnehmen.  Diese "Zusatzbelastung" könne die Türkei nicht tragen, sagte Erdoğan im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).  Beide hatten nach Angaben der Regierung am Samstag angerufen und über die Lage in Afghanistan gesprochen.

Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte, waren sich die Bundeskanzlerin und Präsident Erdoğan einig, »dass die Evakuierung schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan weiterhin höchste Priorität hat«. »Eine neue Migrationswelle ist unausweichlich, wenn in Afghanistan und Iran nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden«, sagte Erdoğan nach Angaben der türkischen Regierungen. »Die Türkei, die bereits fünf Millionen Flüchtlinge hat, kann keine zusätzliche Belastung von Migranten tragen.

Nach Angaben der Bundesregierung vereinbarten Merkel und Erdoğan in dem Telefonat auch eine enge Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Arbeit internationaler Organisationen, insbesondere des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), in Afghanistan und seinen Nachbarstaaten.

Die Türkei hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere Land der Welt.  Dort leben neben rund 3,6 Millionen Menschen aus Syrien bereits Hunderttausende andere Migranten, darunter Menschen aus Afghanistan.  Die Aufnahme von Syrern ging auf ein Abkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union zurück, das der Migrationsexperte Gerald Knaus ausgearbeitet hatte.

Knaus warnte nun, die Debatte um neue Flüchtlingsströme sei von Angst getrieben.  "Die Situation ist überhaupt nicht mit 2015 zu vergleichen", sagt er.  Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan, die es in die EU geschafft haben, ist noch gering.  Daran wird sich in absehbarer Zeit nichts ändern.

Erdoğan hat in den vergangenen Tagen wiederholt vor massiver Migration aus Afghanistan in die Türkei und weiter in die EU gewarnt.  Wegen des erwarteten Anstiegs der Flüchtlingszahlen aus Afghanistan hatte die türkische Regierung bereits in den vergangenen Tagen den Bau einer Grenzmauer zum Iran vorangetrieben.

In den vergangenen Monaten hatte sich die Türkei wiederholt zu Gesprächen mit Taliban-Führern getroffen.  Dabei ging es unter anderem um ein Angebot Ankaras, den Flughafen Kabul nach dem Abzug der US-Truppen zu schützen.  Nach der Machtübernahme der Islamisten verlegte die Türkei wie viele andere Länder ihr Botschaftspersonal an den Flughafen.  Hunderte Türken wurden aus dem Land in Sicherheit gebracht.

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