Störern in Bundeswehruniform drohen Konsequenzen
Donnerstag 05.August.2021 - 11:03
Berlin-Welt : Das Verteidigungsministerium will pensionierte Soldaten nicht dulden, die möglicherweise Hilfsaktionen stören oder sich den „Querdenkern“ zugehörig fühlen. Im Katastrophengebiet an der Ahr machte ein Mann in Uniform so von sich aufmerksam.
Das Verteidigungsministerium will das Auftreten pensionierter Soldaten in Uniform bei möglichen Straftaten nicht dulden. Damit drohen Störern, wie es sie aus den Reihen der sogenannten „Querdenker“-Szene im Katastrophengebiet an der Ahr gibt, nun Konsequenzen.
„Grundsätzlich ist ungeachtet eines konkreten Einzelfalls festzustellen, dass jegliche Form von Extremismus das Ansehen der Bundeswehr schädigt und negative Auswirkungen auf das innere Gefüge und damit auch auf die Einsatzbereitschaft der Truppe hat“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundeswehr distanziere sich von derartigen Vorkommnissen.
Losgelöst vom konkreten Einzelfall gelte, dass das Disziplinarrecht auch nach der „Zurruhesetzung“ weiterhin Anwendung finde. „Bei ehemaligen Soldatinnen und Soldaten, die schwerer Straftaten bzw. Verbrechen hinreichend verdächtigt sind, wird in der Regel ein Heranziehungs- und Uniformtrageverbot veranlasst sowie ein gerichtliches Disziplinarverfahren eingeleitet. Dieses kann zu einer Kürzung des jeweiligen Ruhegehalts um bis zu ein Drittel führen“, sagte der Sprecher.
Das Ministerium habe die Berichterstattung „zur Kenntnis genommen“. Dabei war es um Störungen der Hilfe, um das Auftreten prominenter Vertreter der „Querdenker“-Bewegung im Katastrophengebiet und auch um einen pensionierten Oberst gegangen, der sich in Uniform zeigte.
Das Ministerium bat um „Verständnis dafür, dass durch den Datenschutz und zur Wahrung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Betroffenen im vorliegenden Fall nur die Auskunft erteilt werden kann, dass der Betroffene kein aktiver Soldat der Bundeswehr ist“.
