Österreich verbietet zusammen mit anderen Terrororganisationen Symbole der Muslimbruderschaft
Donnerstag 08.Juli.2021 - 09:42
Das Logo der Muslim - Bruderschaft , zusammen mit Logos anderer Terrororganisation s, wurde in die Liste der Symbole hinzugefügt verbieten in ned Österreich .
Nach dem Aufstieg von Daesh hat eine Koalitionsregierung aus der konservativen ÖVP und den Sozialdemokraten 2014 die Verwendung von Symbolen im Zusammenhang mit Al-Qaida und Daesh verboten.
Das Symbol Act von 2019 wurde in diesem Jahr von einer März erlassen rechten Regierung des Mitwirkung des Rechtsextremismus extremistischen FPÖ und die umstrukturierten Volkspartei unter der Leitung von Sebastian Kurz.
Es erstreckte sich das Verbot auf die PKK, Hamas, der militärische Flügel der Hisbollah, die Muslim - Bruderschaft , der türkischen nationalistischen „Grauen Wölfe“, der kroatischen faschistischen Ustascha und Organisationen als terroristisch von den benannten EU - Rechtsakten.
Die Regierung sagt, dass „die im geänderten Gesetz erwähnten Symbole und Gesten der Organisationen gegen die Verfassung verstoßen und unseren demokratischen Grundwerten widersprechen“.
