Deutschland denkt über die Abschiebung von Flüchtlingen nach, die in Gewalt verwickelt sind
Mittwoch 07.Juli.2021 - 10:40
In Deutschland entfachen die Debatten über die geplante Abschiebung von Flüchtlingen und Einwanderern, die an terroristischen Straftaten oder Gewalttaten beteiligt sind.
Diese Debatten folgen auf die Messerstecherei eines somalischen Staatsbürgers auf Passanten in Würzburg, einer Stadt in Bayern, im vergangenen Monat.
Einige deutsche Politiker schlagen jetzt einen Mechanismus zur Abschiebung von Flüchtlingen – Syrern, Afrikanern und Afghanen – vor, falls diese in Terroranschläge oder Morde verwickelt werden.
Der Vorschlag, so die Politiker, ziele darauf ab, die deutsche Gesellschaft zu stabilisieren und den Druck auf die deutsche Regierung zu verringern, die in den letzten fünf Jahren Deutschland die Türen für die Ankunft von mehr als 1,5 Millionen Flüchtlingen geöffnet habe.
Ein prominentes Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands forderte die Abschiebung von Einwanderern, die an schweren Straftaten beteiligt waren.
Sie hat vor allem diejenigen identifiziert, die aus Afghanistan oder Syrien kamen.
Sie sagte, Einwanderer, die die deutsche Gesellschaft bedrohen, müssten in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
"Wenn Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen, müssen wir ihnen helfen, und wer schwere Verbrechen begeht, vergewaltigt oder tötet, hat sein Asylrecht verloren", sagte der Politiker einer deutschen Zeitung.
Sie sagte, der Schutz der deutschen Bürger sollte für die deutsche Regierung oberste Priorität haben.
Dies müsse weitaus wichtiger sein als der Schutz derer, die gegen das Gesetz verstoßen.
Kriminelle Handlungen seien immer das letzte Glied in einer Kette von Handlungen und Anzeichen von Extremismus.
Sie sind auch der Inbegriff von psychischen Erkrankungen, die behandelt werden müssen, sagte sie.
"Das dürfen wir also nicht hinnehmen", sagte der Politiker. "Unsere Aktion muss schnell sein", fügte sie hinzu.
