Deutschland untersucht Möglichkeiten zur Abschiebung syrischer Krimineller und Extremisten
Montag 28.Juni.2021 - 10:30
Das Bundesinnenministerium prüft verschiedene Wege zur Abschiebung syrischer Krimineller und Extremisten.
Staatssekretär Helmut Teichmann sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Ministerium habe seit der Innenministerkonferenz im Herbst 2020 verschiedene Optionen geprüft, unter anderem die Möglichkeit der Abschiebung von Kriminellen und Personen, die sich in „nicht kontrollierten Landesteilen“ falsch identifiziert haben von der syrischen Armee.“
Teichmann sagte, sie erwägen auch, ob verurteilte Syrer, die ihre verbleibende Haftstrafe verbüßen, freigestellt werden sollen.
„ Voraussetzung hierfür ist natürlich in jedem Einzelfall, dass die Staatsanwaltschaft zustimmt."
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums erhielten 2019 347 Syrer finanzielle Unterstützung aus Deutschland bei der Rückkehr in ihre Heimat.
Im vergangenen Jahr kehrten trotz der Coronavirus-Pandemie 83 Menschen mit staatlicher Hilfe nach Syrien zurück. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres erhielten auch 42 Syrer Hilfe bei der Rückkehr.
