Merkel : Das Grundgesetz lasse keinen Platz für Hass und Hetze

Bundeskanzlerin Merkel hat die jüngsten antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen scharf verurteilt. Das Grundgesetz lasse keinen Platz für Hass und Hetze, sagte sie in ihrem Podcast. Zugleich verteidigte sie die Corona-Einschränkungen. Berlin-Tagesschau-Zum Tag des Grundgesetzes - es wurde am 23. Mai 1949 verkündet - hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in Deutschland erneut scharf verurteilt. Solche Taten müssten konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben, sagte die Kanzlerin Das Grundgesetz lasse keinen Raum für Rassismus und Hetze. Merkel erklärte, die Grundrechte beschrieben eine Werteordnung, die für alle Menschen in Deutschland gelte, egal ob hier geboren oder zugewandert: "Leider gibt es immer wieder Menschen, die diese Werte nicht akzeptieren. Das haben auch die unerträglichen antisemitischen Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage gezeigt", so Merkel. Die Kanzlerin betonte, das Grundgesetz garantiere das Recht zur freien Meinungsäußerung und friedlichen Versammlung. "Aber es lässt keinen Raum für Angriffe gegen Menschen anderen Glaubens, keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze. Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes", so Merkel. Solche Taten müssten konsequent geahndet werden und für die Täterinnen und Täter spürbare Folgen haben.