Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Was nun für Genesene und Geimpfte geplant ist

Freitag 30.April.2021 - 12:53
Die Referenz
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Der Impfgipfel im Kanzleramt bringt nur vage Hoffnungssignale: Geimpfte können auf die Rückkehr ihrer Grundrechte hoffen. Nächste Woche soll der Plan stehen. Berlin - tagesspiegel -Viele Bürger müssen ihren gelben Papierausweis erst einmal wiederfinden. Er soll zum Freibrief für mehr - alte - Freiheiten werden. Es soll zwar noch einen digitalen Nachweis geben, aber die Corona-Impfung im Impfpass ist ein wichtiger Nachweis, der wieder mehr Grundrechte zurückgeben kann, zum Beispiel beim Friseurtermin und später beim Restaurant- oder Theaterbesuch. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ihre Erstimpfung mit Astrazeneca in ihren Impfpass eintragen lassen. Nach knapp drei Stunden Debatte beim Bund-Länder-Impfgipfel konnte Kanzlerin Merkel am Montagabend zwar erste Lockerungen für vollständig Geimpfte verkünden - allerdings noch nicht den großen Freiheitsfahrplan, auf den viele gehofft haben. Sie betonte in der Pressekonferenz eine für die Debatte zentrale neue Erkenntnis des Robert-Koch-Instituts: Von zweimal Geimpften gehe 14 Tage nach der Impfung keine reelle Infektionsgefahr mehr aus. Das ermöglicht für sie mehr Freiheiten, also die Rückkehr von Grundrechten. Nach dem Scheitern der letzten großen Bund-Länder-Runde wird nun die Gemeinsamkeit demonstriert, von einer „Hoffnungs-MPK“ spricht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, auch wenn alle wissen: Wer wann welche Grundrechte zurückbekommt, ist eine hochsensible Frage. Das wurde daher auch noch nicht final gelöst, um großen Streit wie zuletzt zu vermeiden, wurden die Beschlüsse hierzu vertagt. Für alle Maßnahmen, die nun per Verordnung kommen sollen, braucht es die Zustimmung und Billigung von Bundestag und Bundesrat. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird die Bundesregierung nächste Woche einen Vorschlag auch zu der Frage der Grundrechtsrückkehr für Geimpfte machen . so dass die Regeln dann ab Juni gelten sollen. Viele finden das reichlich spät. Und die, sich nicht Impfen lassen wollen oder noch nicht dran sind, fürchten eine Zweiklassengesellschaft.
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