Deutschland .. Das Anti-Terror-Gesetz wird umgesetzt

Das deutsche Antiterrorgesetz trat am 2. April in Kraft, Das Gesetz, das im vergangenen Sommer vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, wurde erst diese Woche von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verabschiedet. Social-Media-Sites müssen sich ab Februar 2022 an die Artikel des neuen Gesetzes anpassen. Zu diesem Zweck werden Inhalte entfernt, die zu Gewalt, Drohungen und Vergewaltigungen führen. Dieselben Websites müssen auch Hassreden von ihnen entfernen. Social-Media-Sites müssen die deutschen Behörden auch über diejenigen informieren, die Kommentare zu den oben genannten Verbrechen veröffentlichen. Besessen von der Rückkehr von Terroristen : Laut einer neuen Studie leben die Deutschen in ständiger Angst vor der Rückkehr von Terroristen nach Deutschland. Die vom Europäischen Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Geheimdienststudien durchgeführte Studie besagt, dass die Deutschen die Rückkehr dieser Terroristen als direkte Bedrohung für ihr Land und den Rest Europas betrachten. Laut der Studie reisten rund 1.050 deutsche Staatsangehörige nach Syrien und in den Irak, um sich dem Islamischen Staat Irak und Syrien (ISIS) anzuschließen. Rund 330 dieser deutschen Staatsangehörigen waren zwischen 2014 und 2015 bereits nach Hause zurückgekehrt. Laut der Studie befindet sich ein deutsches Team derzeit auf einer geheimen Mission außerhalb Deutschlands, um Informationen über deutsche Staatsbürger zu sammeln, die sich derzeit in den Reihen des IS befinden. Moschee Imame Ausbildung : Das Bundesinnenministerium hat bereits begonnen, Moschee-Imame im Lichte des neuen Antiterrorgesetzes auszubilden. Moscheefrauen im nordwestdeutschen Osnabrück haben bereits eine Ausbildung erhalten. Rund 30 Imame aus der Stadt nahmen an der Schulung teil, die auf Deutsch stattfand. Terroristische und extremistische Ermittlungen : Nach dem Antiterrorgesetz bestätigte die Bundesregierung, dass Staatsanwälte in 149 Fällen gegen radikale Islamisten ermitteln, während die von der Regierung veröffentlichten Daten einen signifikanten Anstieg der Zahl der von Staatsanwälten im ersten Quartal 2020 untersuchten Fälle im Vergleich zum letzten Quartal zeigten von 2019. Am 12. Dezember 2020 kündigte Bundesinnenminister Hans Jörg Angelke an, dass sein Land Abschiebungen ab 2021 zulassen werde, wenn sie im Rahmen der Terrorismusbekämpfung eine Bedrohung für die deutsche Sicherheit darstellen. Im ersten Halbjahr 2020 haben die deutschen Behörden 24 Extremisten abgeschoben, was bestätigt, dass 50% dieser Extremisten als Sicherheitsrisiken eingestuft sind und dass die Behörden die Möglichkeit eines Terroranschlags oder anderer Gewaltverbrechen nicht ausschließen.