Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Angela Merkel wütend ! Lockdown verlängert !

Dienstag 23.März.2021 - 12:05
Die Referenz
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Aus 15 Minuten Denkpause sind mehr als zwei Stunden Blockade geworden. Beim Gipfel geht gerade gar nichts mehr. Merkel soll angefasst und wütend sein, berichten Teilnehmer nach Informationen unserer Redaktion. Sie habe in Richtung der norddeutschen Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen (die an Ostern "kontaktarmes Reisen" für eigene Bürger unbedingt erlauben wollen) sinngemäß gedroht, wenn das Trio das so umsetzen wolle, könne man die Beratungen auch sein lassen. Aber was würde eine Vertagung der Konferenz bringen? Die Lage scheint festgefahren zu sein. Hinter den Kulissen wird hektisch telefoniert. An dieser Stelle ist für Angela Merkel Schluss. Als bei den Bund-Länder-Beratungen fünf Ministerpräsidenten erklären, ihren Bürgern trotz der dritten Corona-Welle samt Virusvarianten "kontaktlosen Urlaub" im eigenen Bundesland erlauben zu wollen, zieht die Kanzlerin am Montagabend beim Corona-Gipfel auf einmal ihre ganz persönliche Corona-Notbremse: Sollten Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz weiter darauf bestehen, könne sie den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz nicht mittragen. Kurz nachdem Merkel das sagt, ist erstmal Pause. Für mehrere Stunden muss die Sitzung unterbrochen werden. Denn einen Abbruch wollte sich dann offenbar doch niemand leisten – zumindest nicht, ohne vorher alle anderen Optionen ausgereizt zu haben Bereits zuvor hatten Bund und Länder beschlossen, angesichts steigender Corona-Infektionszahlen den Lockdown in Deutschland bis zum 18. April verlängert werden. Und auch an den Ostertagen soll es – anders als es zuvor in der Beschlussvorlage geheißen hatte – keine Lockerungen der Kontaktbeschränkungen geben. Wie verschiedene Medien berichten, dürfen sich auch über die Feiertage nur Mitglieder eines Haushaltes und eine weitere Person treffen, ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland hat die 100er-Marke überschritten. Das Robert Koch-Institut (RKI) teilte am Montag mit, die Zahl der binnen einer Woche gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege bei 107,3. Am Vortag hatte sie 103,9 betragen. Noch immer laufen getrennte Beratungen – die gemeinsame Videoschalte der Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel ist seit vier Stunden unterbrochen. Damit pausiert das virtuelle Treffen bald doppelt so lang, wie es zuvor tagte. Nach zwei Stunden hatten sich die Beteiligten allerdings in der Frage zerstritten, ob und unter welchen Parametern "kontaktarme Urlaube" innerhalb Deutschlands möglich sein sollen. Die Deutschen Fluggesellschaften wollen Reiserückkehrer aus Mallorca selbst auf das Coronavirus testen. Das ist der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen bestätigt worden. Bis Ostern gehe es um bis zu 40.000 Rückkehrer. Laut "Bild-Zeitung" haben sich die Fluggesellschaften Tui, Condor, Eurowings und Lufthansa bereit erklärt, noch auf der Insel zu testen. Dafür würden nun Räumlichkeiten gesucht. Wegen steigender Corona-Zahlen will die Regionalregierung Mallorcas die erst vor kurzem wieder geöffneten Innenräume von Cafés, Restaurants und Kneipen schließen. Die Maßnahme solle noch diese Woche umgesetzt werden, das schrieb die deutschsprachige "Mallorca-Zeitung". Die Zahl der Neuansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf den Balearen, zu denen Mallorca gehört, stieg nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Madrid vom Montagabend auf 26,45. Vergangene Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch unter 20 gelegen. Im Vergleich zu Deutschland ist das ein immer noch relativ niedriger Wert.
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