Merkel : „Wir werden leider von der Notbremse Gebrauch machen müssen“

Berlin -Welt - Nach den Beratungen mit den Landeschefs hat Kanzlerin Merkel die Beschlüsse des Impfgipfels vorgestellt. Die Hausärzte in Deutschland sollen unmittelbar nach Ostern in die Schutzimpfungen einsteigen. An der Notbremse sieht sie kein Vorbeikommen. ie Hausärzte in Deutschland sollen unmittelbar nach Ostern routinemäßig in die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus einsteigen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am Freitag bei einer Telefonkonferenz beschlossen. Vereinbart wurden zudem zusätzliche Impfdosen für vier Bundesländer mit Außengrenzen zu Frankreich und Tschechien sowie für das grenznahe Thüringen. Merkel kündigte anschließend zudem an, dass es bei den Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Montag darum gehen werde, die Lockerungen der vergangenen Tage wieder zurückzunehmen. „Wir sehen, dass die Situation sich sehr schwierig entwickelt“, sagt sie. Dafür habe man die Rücknahme von Öffnungen bei einer Inzidenz von über 100 vereinbart. „Wir werden leider auch von dieser Notbremse Gebrauch machen müssen.“ Sie hätte sich gewünscht, dass dies nicht nötig werde. „Aber das wird nicht möglich sein“, betont sie. Auf die Frage, ob sie sich mit dem Vakzin von AstraZeneca impfen lassen würde, sagte Merkel, dass sie dazu bereit sei. „Ich möchte aber warten, bis ich dran bin.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag nach mehreren Fällen von Blutgerinnseln in Venen die Impfungen mit AstraZeneca vorübergehend gestoppt. Am Donnerstag entschied die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) nach einer neuen Prüfung, dass der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers weiter verabreicht werden soll. Daraufhin wurde der Impfstopp in Deutschland wieder aufgehoben. Wegen der zunächst noch geringen Mengen an verfügbarem Impfstoff wird das Impfen in den Hausarztpraxen auch nur langsam starten. In dem Beschlusspapier ist von etwa einem Impftermin pro Woche die Rede. Umgerechnet auf rund 50.000 Hausärzte in Deutschland geht es demnach um eine Größenordnung von 20 Impfdosen pro Praxis – insgesamt rund eine Million Impfdosen. In der letzten Aprilwoche sollen dann jedoch schon fast 3,2 Millionen Impfdosen an Hausarztpraxen gehen. Vorgesehen ist die Möglichkeit, dass Länder bis zum kommenden Montag erklären, sich daran nicht zu beteiligen. „Wir wollen – und ab April können wir das auch – schneller und flexibler werden“, sagte Merkel nach den Beratungen. „Die Devise lautet: Impfen, impfen, impfen.“ Impfzentren und Arztpraxen sollten miteinander kombiniert werden. Die Impfzentren sollten künftig verlässlich 2,25 Millionen Dosen pro Woche bekommen – die darüber hinausgehende Menge werde dann an die Arztpraxen gehen. Dort solle es bei der geltenden Priorisierung mit der Konzentration auf Risikopatienten bleiben. „Sie kann aber flexibel angewendet werden.“ Vereinbart wurde ferner, dass fünf Bundesländer zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren durch Pendler aus Nachbarstaaten zusätzliche Impfdosen bekommen sollen. Dies betrifft das Saarland und Rheinland-Pfalz mit ihrer Grenze zu Frankreich sowie Bayern, Sachsen und Thüringen wegen der hohen Infektionszahlen in Tschechien. Dem Beschluss zufolge soll Bayern 100.000 zusätzliche Impfdosen bekommen, Sachsen 100.000, das Saarland 80.000, Thüringen 30.000 und Rheinland-Pfalz 20.000 Dosen.