Vor Merkels Corona-Gipfel: Lockdown-Verlängerung? Landeschef glaubt nicht an „relevante Öffnungsschritte“
Samstag 06.Februar.2021 - 04:49
Berlin - Merkur - Der Corona-Lockdown könnte noch ein paar Wochen in die Verlängerung zu gehen. Niedersachsen drängt darüber hinaus auf bundeseinheitliche Pläne für die Zukunft.
Bildung, Einkaufen, Kultur und vieles mehr findet zurzeit wegen des Lockdowns anders statt als sonst. Die Kultusminister der Länder wollen an zwei dieser Punkte nun anpacken: Mit einem drei Stufen umfassenden Plan wollen die Bundesländer „Kultur wieder ermöglichen“. In einem der dpa vorliegenden Papier skizzieren die Minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um „der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden“.
Mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas sollen zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. „Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels“ können dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen „Basisbetrieb“ anbieten. In einer dritten Stufe - gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie - sollen Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden.
Konkrete Daten werden nicht genannt. Das Papier hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU und die Regierungschefs der Länder bei den Kulturressorts für ein Eröffnungsszenario angefordert.
Wird der Lockdown beim Corona-Gipfel kommenden Mittwoch um zwei Wochen verlängert? Laut einem Medienbericht wird das derzeit diskutiert (siehe Erstmeldung). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil SPD will sich in einem Interview mit dem Nachrichtenportal t-online aber nicht auf die zwei Wochen festlegen. Es werde auch nach dem 14. Februar noch „deutliche Einschränkungen“ in Deutschland geben. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es zu relevanten Öffnungsschritten kommen wird.“
Dennoch hat er eine klare Forderung: einen bundeseinheitlichen Stufenplan. „Das hatten wir auch so vereinbart“, sagte Weil. „Ich habe derzeit aber nicht den Eindruck, dass daran sonderlich intensiv gearbeitet wird, der Bund übt sich da noch in Zurückhaltung. Es liegt nach wie vor kein einheitlicher Vorschlag auf dem Tisch.
In der Bund-Länder-Runde müsse nun „Klartext“ gesprochen zeitnah beschlossen werden, „nach welchen Regeln bundeseinheitlich eine Lockerungsphase eingeleitet würde. Einen Sonderweg würden wir in Niedersachsen nur gehen, wenn es sich wirklich nicht vermeiden lässt.“
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) warnt derweil davor, vorschnell Termine für ein Lockdown-Ende oder erste Öffnungsschritte festzulegen. „Die Infektionszahlen sinken weiter, und ich hoffe sehr, dass sich dieser Trend fortsetzen wird. Dennoch bleibt da momentan eine große Unsicherheit“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Wir wissen bis jetzt nicht, inwieweit sich die Mutanten in Deutschland schon ausgebreitet haben. Vor diesem Hintergrund ist es einfach zu früh, jetzt konkrete Daten für Öffnungen zu nennen“, so Müller. „Wir müssen sehr vorsichtig sein, damit wir unseren hart erkämpften Erfolg nicht wieder verspielen.“
Müller fügte hinzu: „Gleichwohl erarbeiten wir natürlich Pläne für mögliche und behutsame Lockerungsschritte, die wir auch auf der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit dem Bund und den Ländern erörtern wollen.“ Diese Schritte stünden aber unter Vorbehalt der Infektionsentwicklung in den kommenden Wochen. „Für mich ist klar, dass Schulen und Kitas bei diesen Überlegungen Vorrang haben.“
Berlin - Der 14. Februar rückt näher - damit auch ein Lockdown-Ende? Am kommenden Mittwoch wollen Bund und Länder darüber wieder beim Corona-Gipfel beraten. Nach neuen Medieninformationen wird der Lockdown in Deutschland noch einmal verlängert.
Wie Business Insider berichtet, ist eine Verlängerung um zwei Wochen im Gespräch, das heißt bis Ende des Monats.
Dem Bericht zufolge würde man mit der erneuten Streckung des Lockdowns einer Modellrechnung von Wissenschaftlern der TU Berlin folgen: Sie hatten errechnet, dass Anfang März die Wunschzahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche erreicht werden würde - trotz Mutation.
Doch am 15. Februar geht es trotz Verlängerung womöglich nicht einfach weiter mit den Maßnahmen wie jetzt. Laut Business Insider sollen die Länder „erste Freiräume für Öffnungen“ bekommen. In Regionen mit Inzidenzen deutlich unter 50 sollen Schulen und Kitas flexibler Unterricht anbieten können. Merkel scheint dem Vernehmen nach demnach auf größere Einheitlichkeit zu pochen, wenn Länder lockern wollen.
Doch einheitlich sieht es derzeit nicht so richtig aus. Vor allem, weil immer mehr Bundesländer sogenannte Stufenpläne vorlegen. Darin halten sie verschiedene Inzidenzwerte fest, bei denen unterschiedliche Maßnahmen greifen - je nach Entwicklung der Corona-Lage. Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben schon Entwürfe vorgelegt, Thüringen ist in der Planung.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will sich angesichts sinkender Infektionszahlen für baldige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen einsetzen. Bei der letzten Konferenz sei verabredet worden, für die nächste Runde einen Stufenplan zu erarbeiten, sagte er im ZDF-“Mittagsmagazin“. Sein Land habe sich deshalb verpflichtet gefühlt, einen solchen auch vorzulegen. „Was wir das letzte Mal beschlossen haben, gilt, und von daher wird ein Stufenplan definitiv auch kommen.“
