Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Merkel : Wir müssen vor die Welle kommen , Das ist wichtig !

Mittwoch 14.Oktober.2020 - 11:14
Die Referenz
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Wegen der stark steigenden Corona-Infektionen sind die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin zusammengekommen. Die angespannte Lage nahm die Regierungschefin zum Anlass, die Länderchefs erstmals seit Juni wieder zum persönlichen Treffen ins Kanzleramt zu bitten. Wir sind in einer weltweiten Krise." Das müsse jedem auch jetzt mal bewusst sein. Man sehe die Zahlen. "Wir gemeinsam müssen jetzt durch diese Anstrengung durch." Die Gesundheit stehe im Vordergrund. Söder: "Eine Stunde weniger Alkohol kann ja wohl nicht wichtiger sein." Man dürfe nicht darauf warten, dass die Krankenhäuser wieder voll seien. "Dann ist es zu spät. Es geht immer um Kontakte- wo haben wir die und wie." Wirtschaftskreisläufe, Kita und Schule seien enorm wichtig, bei anderen Kontakten müsse man dann schauen. "Es gibt Nachbarländer, da sind noch härtere Maßnahmen genannt worden, wie etwa in Frankreich. Wir müssen vor die Welle kommen. Das ist wichtig." Die Frage, ob es reiche, was heute beschlossen werde, sei zentral. "Es kann sein, dass wir in zehn Tagen sagen, wir haben den Anstieg nicht so gestoppt, wie wir es hätten tun sollen." Ihre Unruhe sei mit dem heutigen Tag noch nicht weg. Merkel: "Was mich umtreibt ist, das die Tage zählen, wann welche Maßnahme gemacht wird. So muss man gucken, dass wir wieder die Hoheit erlangen, da, wo sie ein Stück weit verloren gegangen ist." Man dürfe nicht vergessen, es gehe auch um die Jugend, an die appelliert werde, sich umsichtig zu verhalten, um "morgen und Übermorgen gut leben zu können. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident: "Ist höchste Zeit, jetzt die Weichen richtig zu stellen." Man müsse noch einmal das Bewusstsein schärfen. "Ein zweiter Lockdown hätte erheblichste Schäden" zur Folge. "Die zweite Welle ist absolut da." Mehr Maske, weniger Alkohol, weniger Feiern – das sei der Dreiklang, der jetzt wichtig sei. Es gehe dabei auch nicht um Loyalität gegenüber dem Staat, sondern sei eine Frage von Solidarität. "Ich kann nur an jeden appellieren. Viele halten sich auch schon daran, aber auch die, die noch skeptisch sind, müssen sich daran halten." Michael Müller, Berlins Bürgermeister: "Ist allen bewusst, dass wir in einer besorgniserregenden Situation sind." Es gebe keine kontrollierten und keine kontrollierbaren Verfahren. Die Einschränkungen seien wichtige Schritte. "Auch Regeln, bei kleineren Zusammenkünften, sind wichtig." Deshalb müsse wie zu Beginn der Pandemie deutlich gemacht werden, dass große Gruppen ein Problem seien. Auch Eigenverantwortung müsse man wahrnehmen. "Wir werden die Kontrollpflicht sehr ernst nehmen." Wenn große wirtschaftliche und soziale Konsequenzen vermieden werden wollen, komme es auf genau jetzt, auf diese Wochen an. "Und ob sie in Eigenverantwortung mitgetragen werden." Auch die wirtschaftliche Entwicklung hänge davon ab, dass man durch die Pandemie nicht zu schwer beeinträchtigt werde. "Was der Gesundheit dient, dient also auch dem wirtschaftlichen Ablauf." Die Kanzlerin verwies darauf, dass bereits in diesem Jahr 250 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden mussten. "Und deshalb können wir uns auch ökonomisch eine zweite Welle, wie wir sie im Frühjahr hatten, mit solchen Folgen nicht leisten." Es müsse alles getan werden, um die Infektionszahlen im Griff zu behalten und die Kontakte nachzuvollziehen. "Und dazu müssen wir mit den Zahlen an einigen Stellen runterkommen", sagte Merkel. Merkel: Über vieles habe es großen Konsens zwischen den Ministerpräsidenten und ihr gegeben. "Das Infektionsgeschehen ist sehr dynamisch geworden." Es sei enorm wichtig, das alle Menschen weiter mitmachen, appelliert Merkel an die Bevölkerung. "Das Einhalten der Regeln ist das A und O. Wir können gegen das Virus ankämpfen." Können uns eine zweite Welle wie im Frühjahr nicht leisten, betont die Kanzlerin. Merkel: Man wolle nun eine bestimmte Zeit abwarten. "Wenn ich neue Maßnahmen einführe, muss ich gut zehn Tage warten, um zu sehen, ob sich die Entwicklungen verändert haben." Die Anzahl der Kontakte sei maßgeblich für das Infektionsgeschehen. "Wir sind in einer Phase der Pandemie, die ernst ist." In der Frage des Beherbergungsverbots habe es lange Diskussionen gegeben, sagt Merkel. Im Verlauf der Herbstferien sollen die bestehenden Regeln stehen bleiben. Merkel: "Was wir jetzt tun, wird darüber entscheiden, wie wir durch die Pandemie kommen." Die Kontakte im Inneren seien jetzt durch die andere Jahreszeit häufiger, deshalb stünden wir nun vor neuen Herausforderungen. Kontakte nachzuverfolgen gelinge, aber in einigen Fällen nicht mehr, wie es sein müsste. Merkel hat die bisherigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz massiv kritisiert. "Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden", sagte die CDU-Politikerin nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern am Mittwochabend während der Sitzung in Berlin. Mit den nun festgelegten Maßnahmen würden Bund und Länder "in zwei Wochen eben wieder hier" sitzen. "Es reicht einfach nicht, was wir hier machen." Die Grundstimmung sei, dass sich jedes Land ein kleines Schlupfloch suche. "Das ist das, was mich bekümmert. Und die Liste der Gesundheitsämter, die es nicht schafft, wird immer länger.
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