Angela Merkel : Die sind die neue Regeln !

Die Infektionszahlen steigen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Mittwoch mit den Regierungschefs der Bundesländer über Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Bisher ziehen sich die Verhandlungen hin, ursprünglich war eine Pressekonferenz für den frühen Abend angesetzt. Erste Beschlüsse wurden aber bereits bekannt. Der Bund scheint sich mit seinem Wunsch nach strengeren Maßnahmen zumindest teilweise durchgesetzt zu haben. Experten gaben bei der Konferenz bedrückende Einschätzungen ab: Der Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig warnte eindringlich vor einem Kontrollverlust bei den Corona-Infektionen. „Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern zwölf, um das Schiff noch zu drehen“, sagte Michael Meyer-Hermann am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern zum Auftakt des Corona-Gipfels. Deutschland stehe an der Schwelle zu einem exponentiellen Wachstum. Merkel und die Ministerpräsidenten waren am Mittwochnachmittag in Berlin zusammengekommen, um angesichts steigender Infektionszahlen über weitere Corona-Maßnahmen zu beraten. Die Verhandlungen verlaufen wohl sehr schwierig, wie am Rande des Treffens bekannt wurde. Die Bundesregierung schließt sogar nicht aus, dass die Beratungen am Ende zu keiner einheitlichen Linie führen. Der finale Beschluss des gesamten Konzepts steht auch noch aus. Derzeit scheint sich die Bundeskanzlerindurchzusetzen: Künftig soll in Hotspots eine erweiterte Maskenpflicht gelten. Auch soll es eine Sperrstunde für die Gastronomie und neue Einschränkungen für private Zusammenkünfte geben. Ob die betroffenen Länder weiter am Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Hotspots ohne negativen Corona-Test festhalten, ist noch offen. Inwiefern sich die Ministerpräsidenten noch auf weitere Maßnahmen einigen können, ist unklar. Die Positionen der Bundesländer, etwa beim Beherbergungsverbot, klafften schon im Vorfeld des Gipfels teilweise weit auseinander. So lehnte etwa Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine Lockerung der strengen Beherbergungs-Beschränkungen in ihrem Bundesland ab, während Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) diese Regelungen harsch kritisierte.