Deutschland lehnt die Bekehrung der Hagia Sophia ab und kritisiert Erdogan

Das Sicherheitsgesetz für Hongkong sowie die Beziehungen zur Türkei sind an diesem Montag Thema bei den Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Die Politiker treffen sich erstmals seit Corona wieder persönlich. Die Bundesregierung bedauert die angekündigte Umwandlung der Hagia Sophia.Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Hagia Sophia habe eine große kulturhistorische und religiöse Bedeutung, sowohl für das Christentum, als auch für den Islam. Es gelte jetzt, die "Ausgestaltung der Nutzung" abzuwarten. Anders als sein österreichischer Amtskollege Alexander Schallenberg sagte Bundesaußenminister Heiko Maas nach dem Treffen der EU-Außenressortchefs allerdings, der Status der Türkei als Beitrittskandidat sei "kein Thema gewesen, das heute hier breit diskutiert worden ist". Angesichts der Massenverhaftungen von Regierungskritikern nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei 2016 liegen die Verhandlungen mit der EU bereits auf Eis. Neuer Ärger mit der Türkei , EU will Strafen vorbereiten . So hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Montag die Vorbereitung weiterer Strafmaßnahmen gegen das Land von Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt. Diese könnten beschlossen werden, wenn Ankara seine als illegal erachteten Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer noch einmal ausweite. Gleichzeitig wolle er aber weiter versuchen, die Spannungen über Verhandlungen zu reduzieren, sagte Borrell nach dem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Die Türkei sei für die EU noch immer ein wichtiges Land. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) betonte „die strategische Bedeutung der Türkei in außen- und sicherheitspolitischen Fragen“. Man wolle, dass die Gespräche mit der Türkei fortgesetzt würden, und habe deswegen Borrell dafür den Rücken gestärkt. Von der Türkei müsse es aber positive Signale beim Thema der Bohrungen geben. Insbesondere Zypern verlangt wegen der Bohrungen seit längerem schärfere Sanktionen. Etliche andere EU-Staaten befürchten aber negative Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik. Die EU ist bei der Eindämmung der illegalen auf die Zusammenarbeit mit Ankara angewiesen. Zum Ärger Brüssels nutzt die türkische Regierung diesen Punkt auch immer wieder für Drohgebärden