Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Merkel und Macron: Rendezvous im Schloss

Montag 29.Juni.2020 - 11:08
Die Referenz
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Berlin - laut süddeutsche - Angela Merkel und Emmanuel Macron haben sich hier vor Corona getroffen, im Jahr 2018. In vergleichsweise einfachen Zeiten, sagt die Kanzlerin am Montag, als sie den Präsidenten das zweite Mal im Gästehaus der Bundesregierung empfängt. Sichtbares Zeichen der Zeit nach Corona ist die Maske, mit der Macron vorfährt. Und dass die Küsschen ausfallen. Die Kanzlerin hat man noch nie mit Mund-Nasen-Schutz gesehen, so wie Macron oder die Ministerpräsidenten der Länder. Ist Merkel doch ein klitzekleines bisschen eitel? "Wenn ich die Abstandsregeln einhalte, brauche ich die Maske nicht aufzusetzen. Und wenn ich sie nicht einhalte, wenn ich zum Beispiel einkaufen gehe, dann treffen wir uns nicht offensichtlich. Sonst hätten Sie mich auch mit Maske sehen können", sagt die Kanzlerin. "Aber ich verrate Ihnen jetzt nicht, wann ich wo einkaufen gehe." Sie grinst. Wäre ja auch noch schöner. Ansonsten geht es sehr ernst zu bei diesem ersten persönlichen Treffen der beiden nach Corona. Die Kanzlerin wiederholt, dass man in "einer ernsten Zeit" lebe und die Pandemie eine ökonomische Herausforderung sei, "wie wir sie noch nie erlebt haben". Als Macron nach der Gastgeberin spricht, sagt er zuerst, er wolle nicht alles wiederholen, was Merkel "perfekt beschrieben" habe. Aber dann redet er am Ende doch wieder davon, wie schlimm die Länder von Corona getroffen seien. Macron macht Druck. Am 1. Juli beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Schon am 18. Juli soll, wenn es nach dem Franzosen geht, der von den beiden vorgestellte und von der EU-Kommission erweiterte schuldenfinanzierte Corona-Wiederaufbaufonds für Europa verabschiedet werden. Das Geld soll schnell fließen, bis zu 500 Milliarden Euro an Zuschüssen und bis zu 250 Milliarden Euro an Krediten. Das ist eine Wende in der europäischen Haushalts- und Krisenpolitik. Noch nie hat die EU-Kommission in großem Stil Schulden aufgenommen und diese als Zuschüsse oder Kredite weitergereicht. Klar, dass es Widerstand aus einigen Staaten gibt. Sind Merkel und Macron bereit zu Zugeständnissen, um die "Sparsamen" zu überzeugen - weniger Zuschüsse, mehr Kredite oder doch auch Reformauflagen? "Natürlich wird es Veränderungen geben", sagt Merkel. "Aber es muss ein Fonds bleiben, der hilft". Man müsse noch "eine ganze Menge Widerstand" überwinden. Dabei würde helfen, dass jedes Land auch daheim zeige, dass es sich anstrenge. Der Ansatz der EU-Kommission, die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds daran zu knüpfen, dass die Mitgliedstaaten die jährlichen Reformvorschläge aus Brüssel erfüllen, sei da ein sehr guter Ansatz. Macron schaut zur Kanzlerin rüber. Aus seiner Sicht gibt es nicht viel zu verändern. "Im Herzen stehen die Haushaltszuschüsse", sagt er, kurz und knapp.
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