Merkel wird Coronas Maßnahmen im Juli lockern
Montag 25.Mai.2020 - 11:18
Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen bevor. Einzelne Länder preschten bereits voraus. Jetzt gibt es Hinweise, wie Kanzlerin Merkel vorgehen will.
Noch ist nichts beschlossen - doch CSU-Chef Markus Söder stellt sich schon jetzt hinter Pläne von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie will die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise bis Juli verlängern. Auch wenn es unterschiedliche Differenzierungen bei der Ausführung gebe, seien die „Mütter aller Fragen, Distanzgebot und Maskenpflicht, unverzichtbar“, sagte Bayerns Ministerpräsident am Montagabend im ZDF.
Söder unterstützte damit auf Nachfrage unmittelbar den vom Bundeskanzleramt vorgelegten Plan, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verbindlich in Kraft zu lassen. In einer neueren Version der Vorlage ist allerdings nur noch vom 29. Juni die Rede.
Söder bekräftigte auch seine Kritik am Vorpreschen Thüringens. Solange es keine Medikamente und keinen Impfstoff gebe, bewege man sich mit den Lockerungen auf sehr dünnem Eis. Söder kritisierte zudem, dass in Thüringen die Kommunen offenkundig mit der Corona-Bekämpfung alleine gelassen würden. Um die Pandemie bekämpfen zu können, brauche es bei den Gesundheitsämtern mehr Tests, mehr Informationen, mehr Schutzmaterialien und auch mehr Mitarbeiter.
Bund und Länder konferieren an diesem Montag über die nächsten Weichenstellungen in der Corona-Krise - offizielle Ergebnisse sind noch nicht bekanntgeworden. Doch Regierungssprecher Steffen Seibert hat bereits eine Stoßrichtung aus Angela Merkels Kanzleramt durchblicken lassen.
So will Merkel laut Seibert erreichen, dass es auch nach Auslaufen der bisherigen Vereinbarungen in der kommenden Woche weiterhin "verbindliche Anordnungen" geben wird - und nicht nur Empfehlungen. Es gehe darum, die Fortschritte nicht zu gefährden. Die jüngsten Ausbrüche in Hessen und Niedersachsen hätten gezeigt, "was passiert, wenn Grundregeln außer Acht gelassen werden", sagte Seibert. Die Bundesländern sollten „mutig und wachsam“ vorgehen.