Steinmeier dankt Muslimen für verantwortliches Verhalten: "Es ist Aufgabe des Staates, Sie zu schützen"
Freitag 22.Mai.2020 - 10:00
Berlin (Zeit) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt zum Schutz der Muslime in Deutschland. In einer Grußbotschaft zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan schrieb Steinmeier: "Hass und Ausgrenzung, gewaltsame Übergriffe auf Muslime, Angriffe auf Moscheen, das dürfen wir nicht dulden, das dürfen wir nicht zulassen." Dies sei Aufgabe jedes Einzelnen; Aufgabe des Staates sei es, Muslime und Moscheen zu schützen. Auch er persönlich werde sich gegen rassistische Hetze einsetzen, sagte der Bundespräsident.
Steinmeier erinnerte an den Anschlag von Hanau, bei dem ein Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund und seine Mutter getötet hatte. Dieser Anschlag habe den diesjährigen Ramadan überschattet und ihn selbst zutiefst erschüttert, schrieb der Bundespräsident. Unter den Opfern des von rassistischem Hass verblendeten Täters waren viele Muslime. Die Tat sei "ein Anschlag auf unser friedliches Zusammenleben und auf alle Werte, die wir in diesem Land teilen".
Zugleich dankte er den Musliminnen und Muslimen in Deutschland dafür, sich in der Corona-Pandemie an die Einschränkungen für religiöse Zusammenkünfte gehalten zu haben. "Gemeinsame Gebete, gemeinsames Essen nach Sonnenuntergang, das fröhliche Fest können dieses Jahr gar nicht oder nur sehr eingeschränkt stattfinden", so Steinmeier. Diese "bedrückende Erfahrung" teilten auch Christinnen und Juden.
Das Grundgesetz garantiere das Recht auf freie Religionsausübung, sagte Steinmeier. "Und doch war es erforderlich, Zusammenkünfte vorübergehend einzuschränken, um Menschenleben zu retten." Er danke allen, "die diese strengen Regeln eingehalten und dazu beigetragen haben, dass wir erste Erfolge im Kampf gegen das Virus erzielen konnten".