Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Erneute Proteste vor dem Reichstag, 30 Personen sind vorläufig festgenommen

Samstag 09.Mai.2020 - 07:28
Die Referenz
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Am Samstag kam es erneut zu Protesten gegen die Bedingung wegen weltweiten Corona-Pandemie. Vor allem in den Städten Berlin, Stuttgart, Frankfurt, München und Köln waren die Demonstranten präsent. Die Polizei war vor dem Reichstag aktiv und nahm vorläufig 30 Personen fest. Vegankoch Attila Hildmann hat ebenfalls teilgenommen. Vor dem Reichstag hat die Polizei während einer Demonstration 30 Leute festgenommen. Der Grund war, dass sich zu viele Menschen auf dem Platz versammelt haben und die haben sich auch nicht an den Mindestabstand eingehalten. Trotz der Polizeidurchsagen über dem Lautsprecher, haben sich viele nicht an die Regeln gehalten. Nach Beobachtungen eines dpa-Fotografen protestierten die Menschen – darunter auch Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger – bei der angemeldeten Kundgebung unter anderem gegen Einschränkungen zum Schutz von Corona-Infektionen. Im Internet war von maximal 250 Teilnehmern die Rede. Andere Journalisten und Augenzeugen protokollierten ihre Beobachtungen auf Twitter unter dem Hashtag #b0905. Zu sehen ist dort unter anderem, dass auch Vegankoch Attila Hildmann unter den Teilnehmern war. Der 39-Jährige hatte zuvor in seiner Telegram-Gruppe zur Teilnahme aufgerufen, dort kritisiert er seit Tagen unter anderem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und den US-Milliardär Bill Gates. Videoaufnahmen auf twitter zeigen, wie der Berliner Unternehmer und Gastronom von der Polizei abgeführt wurde. Wenig später war er aber offensichtlich wieder auf freiem Fuß. Hildmann gab mehrere Interviews, über ihren genauen Inhalt ist nichts bekannt. Die Polizei wies in mehreren Lautsprecherdurchsagen darauf hin, dass die maximale Teilnehmerzahl von 50 Menschen überschritten sei, berichtete die Sprecherin. Da das zu keiner Reaktion geführt habe, habe die Polizei eingegriffen. In einem Post auf Twitter, hieß es, dass deshalb auch Anzeigen ergangen seien. Der Protest sei aber nicht aufgelöst worden, es gebe weiterhin einen Zustrom von Teilnehmenden. Die Polizei überwachte die Kundgebung eigenen Angaben zufolge mit zunächst rund 100 Einsatzkräften. Am vergangenen Mittwoch war bei einer Ansammlung vor dem Reichstag das Fernseherteam ARD angegriffen worden. Erneut auch Proteste in der Nähe der Volksbühne Auch auf dem Rosa-Luxemburg-Platz an der Volksbühne und in der Umgebung waren für Samstag zahlreiche Kundgebungen angemeldet, sowohl aus dem linken wie aus dem rechten Spektrum. Die Polizeisprecherin sprach von einer „Vielfalt der Meinungen“. Die Kundgebungen hätten Titel wie „Der die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen“, „Grundgesetz statt Corona-Wahnsinn“, „Hygiene-Zeitungsverteilung“, aber auch „Gegen Rechtsextremismus“, „Kein Platz für Nazis“, „Gesundheit ohne Zucker“ oder „Gemeinsames Beisammensein bei Sonnenschein“. Mit wie vielen Einsatzkräften die Polizei dort vor Ort ist, konnte die Sprecherin zunächst nicht sagen. So versammelten sich am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen am Alexanderplatz zu einer nicht angemeldeten Zusammenkunft. Die Polizei war mit mehreren Einsatzkräften vor Ort. Polizisten wiesen die Demonstranten nach Angaben einer Sprecherin auf die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen hin. Viele Teilnehmer skandierten unter anderem „Freiheit“ oder „Widerstand“. Polizisten forderten die Menschen auf, den Ort zu verlassen, da sich mehr als 50 Leute auf dem Platz befanden, und einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einzuhalten.     
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