Polizei löst mehrere nicht genehmigte Demo am Tag des 1.Mai in Berlin & anderen Städten auf
Freitag 01.Mai.2020 - 07:37
Mehrere Menschen haben in Leipzig wegen des Arbeitertages am 1. Mai demonstriert. Schätzungen der Polizei beteiligten sich mehr als 200 Menschen am Protest. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte unter dem Motto „Kämpferisch zum Ersten Mai“ dazu aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz „vermummt“. Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, wie eine Polizeisprecherin sagte.
In Hamburg wurde der Tag der Arbeit dagegen kreativ begangen: Zahlreiche Schiffe tuteten um 12 Uhr mittags minuten lang. Der Verband Deutscher Reeder (VDR) hatte unter dem Motto #HeroesAtSeaShoutout dazu aufgerufen, um auf die Bedeutung der Arbeit von Seefahrern gerade in der Pandemie aufmerksam zu machen. Auch solle auf die derzeitigen Herausforderungen für Seeleute wie etwa fehlende Crew-Wechsel aufmerksam gemacht werden, teilte der VDR über Twitter mit. Schiffe in Häfen weltweit beteiligten sich demnach an der Aktion.
Dabei wollen die Demonstranten Abstand zueinander halten und gleichzeitig ihre Forderungen auf Transparenten, Pappschildern und mit Sprechchören präsentieren, unter anderem die Evakuierung des griechischen Flüchtlingslagers Moria. Die Initiatoren hoffen auf eine vierstellige Zahl von Menschen. „So sind wir alle trotz der Abstände doch gemeinsam auf der Oranienstraße präsent.“
Auch in Berlin wollen sich linke und linksradikale Demonstranten trotz der Corona-Verbote am Abend des 1. Mai in der Oranienstraße in Kreuzberg versammeln. Das wurde am Freitagmorgen erneut über Twitter angekündigt. „Am 1. Mai nehmen wir uns die O-Straße. Pünktlich um 18 Uhr werden wir uns in und um diese Straße in Kreuzberg 36 versammeln.“
Mit einer Art Guerillataktik wollen die Aktivisten die Polizei auf Trab halten. So soll um 18.20 Uhr ein neuer Versammlungsort für 18.40 Uhr über das Internet bekannt gegeben werden. „Wir werden uns zerstreuen – auf verschiedene Wege, Neben- und Seitenstraßen. Und wir kommen dann von allen Seiten pünktlich auf den neuen Ort zu.“ Die Veranstalter betonten: „Wir nehmen dabei die Schutzmaßnahmen ernst.“ Zudem seien viele kleine Proteste mit Wurfzetteln, Rauchtöpfen, Sprühereien oder Farbbeuteln in Kreuzberg geplant – an immer neuen Stellen.
Allerdings ist auch diese Form der Demonstration derzeit verboten, weil jegliche politische Versammlungen und Ansammlungen von mehr als 20 Menschen auch mit Abständen nicht erlaubt sind. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen gilt derzeit als Straftat.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei kündigten an, solche Demonstrationen schnell aufzulösen. „Wir sind vorbereitet“, sagte Geisel. Der Tag stehe ganz im Zeichen des Infektionsschutzes. Demonstrationen dürften nicht „zum Ischgl von Berlin werden“, hatte der SPD-Politiker betont. Bei Partys in dem österreichischen Skiort hatten sich zahlreiche Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert und weitere Menschen angesteckt.
Am Vorabend des Feiertages blieb es weitgehend ruhig in Berlin. In der Nacht waren rund 500 und am Tag 250 Polizisten im Einsatz, wie aus der Bilanz von Freitag hervorgeht. Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen hat die Polizei am Donnerstag und in der Nacht zum 1. Mai insgesamt acht Strafanzeigen gestellt. Zuvor waren in der Nacht rund 500 Menschen überprüft worden, 27 von ihnen erhielten Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.
Zudem lösten Einsatzkräfte im Stadtteil Friedrichshain an der Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße eine nicht genehmigte Ansammlung aus dem linksautonomen Spektrum auf. Auf zwei Balkonen des Hauses Liebigstraße 34 war Feuerwerk gezündet worden. Polizisten wurden zudem mit Farbbeuteln beworfen. Verletzt wurde durch die Farbbeutelattacken niemand, ein Einsatzfahrzeug wurde beschädigt. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt.
In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. In späteren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen, gefolgt von einem kurzen Anrennen gegen die Staatsmacht. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein.
