Mehr als 100 Festnahmen bei Berliner Demonstration gegen Corona-Maßnahmen
Sonntag 26.April.2020 - 03:26
Trotz eines weitgehenden Verbots von Demonstrationen haben sich am Samstag in Berlin mehr als 1000 Menschen versammelt, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Viele der Demonstranten standen vor Absperrgittern, die die Polizei rund um den Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte aufgestellt hatte, um zu verhindern, dass der Platz zu voll wird. Die Polizei forderte die Menschen immer wieder auf, den Ort zu verlassen. Einzelne Teilnehmer wurden von der Polizei vorläufig festgenommen.
Schließlich zerstreute sich die friedliche Menschenmenge nach und nach am Nachmittag. Wie die Polizei am Sonntag dem Tagesspiegel bestätigte, gab es nicht - wie am Samstag berichtet - 100 Festnahmen, sondern 105 Identitätsfeststellungen. Das sei ein Unterschied, auch wenn die Personen kurzzeitig festgenommen worden seien.
Die Mehrheit der Protestierer ließen sich nicht eindeutig bestimmten politischen oder anderen Gruppen zuordnen. Das unterschied die Demonstration zum Teil von den meisten anderen Kundgebungen. Unter den Teilnehmern waren einige bekannte Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker. Einige Meter entfernt vom Platz und den Absperrungen protestierten etwa 20 linke Aktivisten gegen die größere Kundgebung.
In Stuttgart folgten Hunderte Menschen dem Aufruf der Initiative "Querdenken" und demonstrierten gegen eine Einschränkung der Grundrechte während der Corona-Krise. Zwischen 350 und 500 Menschen versammelten sich dabei auf dem Stuttgarter Schlossplatz, wie die Stadt und die Polizei übereinstimmend berichteten. Bei der als "überparteilich" bezeichneten Demonstration forderte Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit.
Die Polizei war mit knapp 200 Beamten, die Schutzmasken trugen, im Einsatz. Es sei verhindert worden, dass sich eine große geschlossene Menschenmenge gebildet habe, sagte ein Polizeisprecher. Schon an den vergangenen vier Samstagen hatten sich trotz des Verbots Demonstranten versammelt. Für den 1. Mai ist eine weitere Kundgebung im Internet angekündigt.
Das anarchistische Bündnis „Schwarz-roter erster Mai“ hat am Mittwoch bekannt gegeben, erfolgreich eine Kundgebung am 1. Mai in Harburg angemeldet zu haben. Ab elf Uhr dürfen sich 20 Teilnehmer*innen mit je 1,5 Meter Abstand am Herbert-Wehner-Platz vor Karstadt versammeln. „Trotz der Auflagen freuen wir uns auf euren Support, kommt alle!“, schreibt das Bündnis in einer Mitteilung. Wer keinen Platz finde, könne die Augen nach Nazis offen halten.
Die spektrenübergreifendes Kampagne „1. Mai Nazifrei“ wollte ursprünglich möglichst viele Menschen gegen die Rechte mobilisieren. „Eine solche Aktionsform halten wir in Anbetracht der Pandemie nicht mehr für durchführbar“, heißt es von dem Bündnis.
