Merkel: "Was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg"
Mittwoch 15.April.2020 - 06:56
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger in einer Pressekonferenz am Abend erneut dazu aufgerufen, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Man habe zwar etwas erreicht, was nicht von vorneherein absehbar gewesen sei, die Krankenhäuser, die Ärzte und die Pflegekräfte seien nicht überlastet worden, sagte Merkel am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder.
Aber das sei nur ein Zwischenerfolg, "ein zerbrechlicher Zwischenerfolg", warnte Merkel. Es gebe noch nicht viel Spielraum für Änderungen oder ein Vorpreschen, auch wenn eine gute Absicht dahinter stecke. Es gebe noch keinen Impfstoff. Man müsse "äußerste Vorsicht" walten lassen. Zugleich bedankte sich die Kanzlerin bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten hätten.
Um die Ausbreitung weiter einzudämmen, haben sich Bund und Länder am Nachmittag auf zahlreiche Maßnahmen geeinigt. So sollen die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert werden.
Der Schulbetrieb soll am 4. Mai beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen wieder aufgenommen werden. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Zu den Schulen war in einer Beschlussvorlage für die Schaltkonferenz die Rede davon, dass die Kultusministerkonferenz bis zum 29. April ein Konzept vorlegen solle, "wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann". Dabei solle auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb in den Blick genommen werden.
So sollen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Auflagen ab Montag wieder öffnen dürfen. Dies gilt unabhängig von der Verkaufsfläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. Die Geschäfte sollen demnach jetzt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen dürfen. Der Handelsverband Deutschland hatte unmittelbar vor der Entscheidung von Bund und Ländern davor gewarnt, zunächst nur kleine Läden zu öffnen. Eine 800-Quadratmetergrenze verlaufe mitten durch die Innenstadt, hieß es. Ein mittelgroßes Bekleidungsgeschäft und der Elektronikhändler zum Beispiel hätten weiterhin geschlossen, Schuhläden und Haushaltswarengeschäfte etwa dürften wieder öffnen.
Großveranstaltungen sollen dagegen weiter grundsätzlich untersagt bleiben - und zwar bis zum 31. August. Betroffen seien auch Fußballspiele, wie es hieß. Konkrete Regelungen etwa zur Größe der Veranstaltungen sollen durch die Länder getroffen werden. Auch religiöse Feierlichkeiten wie Gottesdienste sollen "zunächst weiter nicht stattfinden", wie Kanzlerin Merkel sagte. Noch in dieser Woche werde es mit Religionsvertretern aber Gespräche geben, "wie man einen einvernehmlichen Weg für das weitere Vorgehen" finde.
