Merkel: . „Deutschland wird es nur gutgehen, wenn es auch Europa gutgeht“
Montag 06.April.2020 - 04:58
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt die neuen Beschlüsse des sogenannten Corona-Kabinetts vor. Dabei wirbt sie für europäische Zusammenarbeit. „Deutschland wird es nur gutgehen, wenn es auch Europa gutgeht“, sagt sie. „Die Antwort kann nur heißen: Mehr Europa.“
Die Europäische Union steh "vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung". Von der Herausforderung für die Gesundheit ihrer Bürger seien alle gleichermaßen betroffen, sagt sie weiter. "Es wird darum gehen zu zeigen, dass wir bereit sind, unser Europa zu verteidigen, es zu stärken."
Wie sie erläuterte, leistet die EU Hilfe für geschwächte Unternehmen. Die Eurostaaten würden über den Fonds ESM für Hilfskredite mit 100 Milliarden Euro garantieren. Deutschland müsse sich mit sieben Milliarden Euro Garantie beteiligen. Die EU stimme dem zu, weil die Pandemie einer Naturkatastrophe gleichkomme.
Merkel betont vor dem Hintergrund der derzeitigen Erfahrungen mit dem Weltmarkt, Deutschland und Europa müssten eigene Fähigkeiten zur Produktion von Schutzausrüstungen aufbauen. "Wir müssen hart arbeiten", damit das medizinische Personal mit den erforderlichen Produkten ausgestattet werden könne.
Sie verwies auch auf die verbesserte Haftungsfreistellung für die Kredite der KfW für die Hausbanken der Unternehmen, die das Kabinett heute beschloss. Die staatliche Bank KfW soll den Hausbanken ab dieser Woche das volle Kreditrisiko für die Hilfsdarlehen abnehmen. Die EU-Kommission habe das bereits genehmigt.
Zur Frage nach einer Maskenpflicht sagte sie: Eine Mundschutzmaske dürfe nicht die Menschen in der Sicherheit wiegen, man könne sich damit freier bewegen. Wer eine Maske trage, solle sie auch regelmäßig reinigen und sterilisieren – durch Wäsche, heißes Bügeln oder in der Mikrowelle.
Gefragt nach dem zentralen Kriterium für die Aufhebung des Kontaktverbotes blieb Merkel unkonkret: Die Lockerung der Maßnahmen hänge von einer Vielzahl von Faktoren ab, die Anzahl der Tage bis zur Verdoppelung der Fallzahl sei nicht das alleinige Kriterium. Das Lockern werden schrittweise erfolgen. Ein Zeitpunkt lasse sich noch nicht nennen.