Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Die deutsche Bundeswehr überlegt, wegen Personalnot, Ausländer in ihren Reihen aufzunehmen

Dienstag 24.Juli.2018 - 11:12
Die Referenz
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Es scheint, dass die deutsche Wehrmacht "die Bundeswehr" nicht genügend Rekruten zur Unterstützung ihrer Reihen findet, daher gibt es eine Tendenz, die Akzeptanz bestimmter Ausländer als Rekruten in ihren Reihen zu untersuchen. Wer sind diese Ausländer, die der deutschen Armee beitreten dürfen?

Aufgrund des chronischen Mangels an Mitgliedern erwägt die deutsche Armee laut Medienberichten die Aufnahme einiger Ausländer in ihren Reihen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte in einem Interview mit der Zeitung "Augusburger Algemeine", die in Südwestdeutschland veröffentlicht wird, dass "Die Armee wächst und wird immer größer, und deshalb brauchen wir spezialisiertes Personal, was uns veranlasst, alle verfügbaren Optionen genau zu untersuchen." 

In diesem Zusammenhang sagte der Verteidigungsexperte der Sozialdemokratischen Partei und Koalitionspartner Karl Heinz Brunner, er könne sich die Aufnahme von Ausländern aus EU-Ländern in die Reihen der deutschen Armee vorstellen. Er warnte zudem davor, "Wenn die Bürger anderer Länder in die Reihen der Armee aufgenommen werden, besonders wenn sie zu den Versuchungen gehören, einen deutschen Pass zu bekommen also die deutsche Staatsangehörigkeit, besteht die Gefahr, dass die deutsche Armee eine Art Söldnerarmee wird". Deshalb muss der Ablauf für Bürger anderer Länder wie folgt aussehen: "Erst die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben und dann der Bundeswehr beitreten."

Sollte der deutsche Soldat einen deutschen Pass haben?

Der Verteidigungspolitik des Sozialdemokratischen Parteibundes im Bundestag Florian Han erklärte in einem Interview mit der Zeitung "Augsburger Algemeine", dass "im Rahmen der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union können moderne Modelle entwickelt werden", und fügte hinzu, dass "die Frage der Loyalität jedem Soldaten gegenüber der Bundeswehr bestätigt und garantiert werden muss."

Aber darüber nachzudenken birgt viele politische Debatten. Laut Medienbericht zeigt das geltende Wehrdienstgesetz in Deutschland eine loyale Beziehung zwischen Staat und Soldat. Aus diesem Grund ist der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit die Grundlage dieser Loyalität. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird derzeit mit ausländischen Rekruten für den Eintritt in die Armee diskutiert.

Pro und Conta?

Alice Weidel (AfD) lehnt eine Diskussion in diese Richtung gehend ab und fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Karl-Heinz Brunner (SPD) spricht von einer Söldnerarmee: „Wenn Bürger weiterer Staaten aufgenommen werden, gar gegen das Versprechen, einen deutschen Pass zu bekommen, droht die Bundeswehr zu einer Art Söldnerarmee zu werden.“ Nichtsdestotrotz halte er die Überlegung für „einen interessanten Weg“. Er besteht allerdings darauf, nur Bürger anderer EU-Staaten in die Bundeswehr aufzunehmen, um die europäische Einheit weiter zu festigen.

Henning Otte (CDU)  warnt, durch Ausländer die Personalnotlücke zu schließen:  „In den deutschen Streitkräften müssen in erster Linie Deutsche dienen.“

Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) bemerkt:  „Es wäre ziemlich antiquarisch, EU-Ausländer vom Dienst in der Bundeswehr auszuschließen, wenn gleichzeitig die Streitkräfte in Europa sich immer stärker verschränken. Bereits heute gibt es ja gemeinsame Verbände wie das deutsch-niederländische Korps, in denen Soldaten verschiedener Nationalität zusammen dienen.“

Alles in allem geht gilt es zu klären, wie das Treueverhältnis zwischen Staat und Soldat ausschauen wird.

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