Erdogan…Vom Backwaren- und Obstverkäufer zum Korach der heutigen Zeit

Die Korruptionsskandale
belagern den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, seine Familie und
seine regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), insbesondere
nach den totalitären Befugnissen, die er sich unmittelbar nach dem Übergang des
Staates zum Präsidialsystem gewährte.
Erdogan arbeitet daran,
Mitglieder seiner Partei in Korruptionsfälle zu verwickeln, damit sie keine
Chance haben, ihn zu konfrontieren oder ihn zu beschuldigen, da sie selbst im Sumpf
stecken. Dies führte dazu, dass die Türkei den 91. Platz im Korruptionsindex der
Internationalen Vereinigung für Transparenz belegt.

Die Türkei verlor
auch Punkte in dem Ranking wegen der Machtübergabe an autoritäre Regime,
Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit, Verstößen gegen die Unabhängigkeit der
Justiz sowie wegen dem Niedergang der parlamentarischen Aufsicht.
Als Erdogan 1996
Bürgermeister von Istanbul wurde, legte er eine Finanzaufstellung vor, aus der
hervorgeht, dass sein persönliches Vermögen auf 5.110 türkische Lira geschätzt
wurde, etwa 1.000 Dollar, und nun überstieg sein Vermögen Milliarden von Dollar,
so dass eine der Sitzungen des türkischen Parlaments im Mai 2010 sich in einen Boxkampf
unter den Mitgliedern verwandelte, weil das Vermögen des türkischen
Ministerpräsidenten rasch wuchs, nachdem er darum kämpfte, die Uni-Gebühren
seiner Kinder zu zahlen.
300 Milliarde
Dollar
Erdogan wuchs in
einer armen Familie auf, begann sein Leben mit dem Verkauf von Wassermelonen
und Simit-Backwaren, um die Kosten der Schule zu decken. Jetzt übersteigt der
Reichtum des türkischen Präsidenten und seiner Familie, so der türkische
Forscher und Akademiker Ali Agjakulu, 300 Milliarden Dollar in acht Ländern auf
der ganzen Welt, während das türkische Volk ärmer wird.
Agjakulu wies
darauf hin, dass niemand weiß, wie sich das Reichtum Erdogans vervielfacht hat,
es ist aber sicher, dass es das Ergebnis illegaler Geschäfte ist. Der größte
Beweis dafür ist seine Angst vor der Drohung der Vereinigten Staaten von
Amerika, die Quellen seines Reichtums zu untersuchen. Der Gesetzentwurf, der am
30. Oktober 2019 vom US-Kogress verabschiedet wurde, forderte ausdrücklich
Sanktionen gegen türkische Beamte, was Erdogan dazu veranlasste, kurz vor der
Debatte ins Weiße Haus zu eilen, trotz des demütigenden Diskurs, den er von
Donald Trump erhielt.

Erdogan wird von
vielen Korruptionsvorwürfen verfolgt und wurde mehr als einmal vor Gericht
gestellt, aber er entkam mit diplomatischer Immunität und anderen illegalen
Methoden. Während seiner Amtszeit als Bürgermeister von Istanbul wurde er in
einem Fall von Unterschlagung von etwa 2,5 Billionen türkische Lira angeklagt, wo
die Staatsanwaltschaft eine Gefängnisstrafe von 14 Jahren forderte, aber das
Gericht unter der Leitung von Ismail Rushdie Gerrit, der derzeit Präsident des
Obersten Berufungsgerichts ist, sprach ihn frei.
Er importierte
auch Bäume aus Italien, zu doppelten Preisen, als er im Inland hätte kaufen
können, obwohl die Türkei reich an Baumkultur ist.
Eines seiner
Skandale war die Ausschreibung der Werberechte auf den Straßen, wo er kommunale Unternehmen ins Rennen schickte, im
Wettbewerb mit vielen internationalen Unternehmen, die bereit waren, und
nachdem ein kommunales Unternehmen das Angebot gewonnen hatte, wurden die Rechte
zugunsten einer Firma überlassen, die einem Freund Erdogans gehörte.
Tayyip 10%
Anfang der 1990er
Jahre bezeichneten Kritiker von Recep Tayyip Erdogan ihn als "Tayyip 10
%", weil er als Bürgermeister von Istanbul dafür bekannt war, dass er bei
jeder öffentlichen Ausschreibung eine Provision von 10 % verlangte. Als er 2003
Ministerpräsident wurde, zögerte er, seine Anteile in einigen Unternehmen
aufzugeben, doch Ende des Jahres 2005 wurde er, nach dem Druck der
Öffentlichkeit, dazu gezwungen.
Erdogan nutzte
sein Amt, um viele Gesetze zu ändern. Laut einem Zeitungsbericht vom Mai 2018
wurde das Gesetz über öffentliche Ausschreibungen während der 187 Monate an der
Macht der AKP 186 Mal geändert.
Als Versuch, das
Image des türkischen Präsidenten zu verschönern, veröffentlichte das Amtsblatt
Erklärungen, in denen der tatsächliche Wert seines Eigentums nach seinem Sieg
bei den letzten Präsidentschaftswahlen am 24. Juni 2019. Vor dem Verfahren, der
den Präsidenten zur Erklärung seiner finanziellen Vermögenswerte verpflichtet,
hat er seine Schulden veröffentlicht.
Erdogans
offizielles Vermögen beläuft sich auf 6 Millionen und 347 Tausend türkische
Lira, etwa 1300000 Dollar, verteilt auf drei Banken. Was Immobilien angeht,
besitzt Erdogan Grundstücke im Bundesstaat Risa im Wert von 10.000 Lira, ein
Haus im Istanbuler Stadtteil Oskudar mit Wert von 4 Millionen Lira und einen
Audi A8 für 234.000 Lira.