Wenn großen Demokratien gezwungen werden, das eigene Volk zu schützen.

Als die Französische Revolution im Jahr 1789 ausbrach, ging die Ära der Revolutionen gegen das die Monarchien in Europa in vollem Umfang los, dies gab das Volk die Hoffnung, das Konzept der demokratischen Staatsführung zu verwirklichen. Es begann die Zeit der Republiken und konstitutionellen Monarchien.

Die Revolution hat drei Werte hervorgebracht, die Frankreich seit Generationen rühmt und bewahrt, Freiheit, Brüderlichkeit und Gleichheit 

Keiner von den Denkern und Machern der Revolution und denen, die nach ihnen kamen, von den Denkern und Philosophen der Renaissance , keiner von denen hätte gedacht, dass ein Tag kommen wird  in dem das Land  außergewöhnliche Maßnahmen ergreift um die  Gefahr  eines neuen Phänomens abzuwehren, das Phänomen Terrorismus . In einem beispiellosen Schritt in der Geschichte der Terrorismusbekämpfung in Frankreich, hat Eduard Philip, der Ministerpräsident Frankreichs ein Paket wichtiger rechtlicher und administrativer Maßnahmen angekündigt, zu den wichtigsten dieser Maßnahmen gehörte die Schaffung einer neuen Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung des Terrorismus, dort werden 30 Richter arbeiten, unterstützt von Rechtswissenschaften, Polizeiermittlern und Geheimdienst. Die Ankündigung kam am Vorabend der Feier der Revolution am 14. September vom Gebäude der Generaldirektion für Innere Sicherheit << Geheimdienst Frankreichs>> was geheime Mitteilungen verbirgt.    

Die neue Staatsanwaltschaft werde auch die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersuchen, sagte der Premierminister in seiner Erklärung.

Sie wird auch mit der Untersuchung von Verbrechen betraut, die die Sicherheit des Staates oder die Offenlegung militärischer Geheimnisse oder die höchsten Geheimnisse des Staates betreffen. Was  die französische Presse in eine wenig beneidenswerte Lage bringen würde.  

Parallel zu diesen Maßnahmen kündigte der französische Premierminister die Einrichtung einer für die Anwendung von Sanktionen gegen terroristische Straftaten zuständigen Stelle an- die das geltende Recht bis jetzt daran gehindert war, sie umzusetzen- um die Umsetzung dieser Sanktionen zu beschleunigen und Gerechtigkeit zu erreichen

Doch das neue an diesen neuen Maßnahmen ist die Schaffung einer "Zelle‘‘ so hieß es im Text, die nicht nur die verurteilten Terroristen beobachtet, sondern auch alle Verdächtigen Radikalen.  Dies  ist eine Vorsichtsmaßnahme die die geltenden Gesetze nicht effektiv durchführen. Neben acht geheimen Maßnahmen, die nicht angekündigt wurden, um die nationale Sicherheit Frankreichs zu erhalten, und ohne die vor dem Parlament vorzuführen .

Es stellt sich die Frage: Was wäre, wenn die ägyptische Regierung solche Maßnahmen ergreifen würde, ohne sich auf das Parlament zu beziehen?  Was würden Menschenrechtler dazu sagen? 

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