Libyen-Konferenz in Berlin: könnte Merkel alle Kriegsparteien zum Frieden bringen?
Samstag 18.Januar.2020 - 05:04
Berlin/Brüssel (Tagesspiegel) - Die Berliner Konferenz ist eine der größten außenpolitischen Initiativen Deutschlands seit vielen Jahren – und eine ungewöhnlich riskante zugleich, denn wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Außenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag wichtige Staats- und Regierungschefs zur Libyen-Konferenz in Berlin empfangen, sind die Erfolgsaussichten unklar.
Aber wenn die deutsche Initiative Erfolg findet, hat die Bundesregierung einen entscheidenden Beitrag zur Befriedung des blutigen Bürgerkriegs in Libyen geleistet. Mit der Stabilisierung des nordafrikanischen, ölreichen Wüstenstaates hätte sie auch die Südgrenze Europas sicherer gemacht.
Dazu wird Merkel unter anderem die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, US-Außenminister Mike Pompeo, die EU-Staatslenker Emmanuel Macron, Boris Johnson und Giuseppe Conte empfangen, aber auch viele Spitzen aus arabischen Staaten – und ebenso den libyschen Regierungschef Fajis al-Sarradsch sowie seinen Rivalen, General Khalifa Haftar. Am Tisch sitzen neben den Konfliktparteien damit auch all die Staaten, die eine der beiden Seiten in dem komplizierten Konflikt unterstützen, oft auch mit Waffen.
Ob es gelingt, schon ein Waffenstillstandsabkommen während der Konferenz zu unterschreiben, ist unklar. Für Merkel und Maas ist aber schon das Zustandekommen der Konferenz ein Erfolg, vorbereitet durch monatelange diplomatische Bemühungen. EU-Parlamentspräsident David Sassoli nennt die Teilnahme der beiden Konfliktparteien einen „Erfolg für die europäische Diplomatie“. Ein Frieden nach dem Libyen-Krieg wäre aber auch wichtig für Deutschland.
Dass es die Libyen-Konferenz überhaupt gibt, ist schon ein Erfolg
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Berlin kommt, sagte dem „Spiegel“, bei einem Waffenstillstand müsse die EU bereit sein, bei der Umsetzung und Kontrolle zu helfen – „eventuell auch mit Soldaten, etwa im Rahmen einer EU-Mission“.
