Merkel reist nach Istanbul, um Flüchtlingsabkommen zu retten
Freitag 17.Januar.2020 - 03:13
Berlin (Vks/Afp/Dpa) - Erst das Wirtschaftsforum in Davos, danach weiter nach Istanbul: Das ist der Reiseplan für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommende Woche. In der Türkei wird sie am Freitag auf den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte.
Gemeinsam mit dem Erdogan will Merkel den Angaben zufolge den neuen Campus der Türkisch-Deutschen Universität einweihen. Am Freitagvormittag wird sie auf Einladung der Deutsch-Türkischen Handelskammer mit Vertretern der Wirtschaft zusammenkommen. Auch ein Treffen mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft ist geplant.
Hauptthemen der Gespräche in der Türkei dürften die Flüchtlingspolitik sowie die Konflikte in Syrien und Libyen sein, in welche die Türkei zunehmend auch militärisch verwickelt ist. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen auf den griechischen Inseln und vielfacher Drohungen Erdogans besteht die Sorge, dass der zwischen der EU und der Türkei bestehende Flüchtlingspakt gefährdet ist.
Seit dem im März 2016 geschlossenen Abkommen ist die Zahl der über die Türkei in die Europäische Union gelangenden Syrer deutlich gesunken. Zuletzt nahm deren Zahl aber wieder zu.
In dem Abkommen verpflichtete sich Ankara, alle neu auf den griechischen Ägäis-Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Die EU versprach im Gegenzug Milliardenhilfen, eine beschleunigte Visa-Erleichterung und die Modernisierung der Zollunion.
Möglicherweise geht es auch um eine Syrien-Konferenz, die zuletzt für Februar angedacht worden war, sowie um die Lage im Irak und Iran. Auch der Wunsch der türkischen Seite, in Deutschland türkische Schulen zu eröffnen, dürfte zur Sprache kommen.
