EU wird möglicherweise Friedenstruppen nach Libyen entsenden
Freitag 17.Januar.2020 - 03:13
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt die Entsendung von EU-Soldaten nach Libyen nicht aus. „Wenn es einen Waffenstillstand in Libyen gibt, dann muss die EU bereit sein, bei der Umsetzung und der Überwachung dieses Waffenstillstandes zu helfen - eventuell auch mit Soldaten“, sagte der Chefdiplomat der Staatengemeinschaft dem „Spiegel“ am Freitag. Griechenland erklärte sich am Freitag bereit, sich an EU- oder anderen Friedenstruppen für Libyen zu beteiligen.
Am Sonntag will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Führern von am Libyenkonflikt beteiligten Staaten bei einer Konferenz in Berlin eine Friedenslösung suchen. In dem nordafrikanischen Land tobt seit Jahren ein Bürgerkrieg. Die weitgehend machtlose Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch bekämpft sich mit den Truppen des Generals Chalifa Haftar, der in Ostlibyen seine wichtigste Machtbasis hat. Haftar und Verbündete beherrschen weite Teile des Landes, die Regierung nur kleine Gebiete im Nordwesten. Al-Sarradsch und Haftar werden ebenfalls zur Konferenz in Berlin erwartet.
Dabei bemüht sich die Bundesregierung seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Für Sonntag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel internationale Akteure zur Libyen-Konferenz nach Berlin eingeladen. Auch Putin wird zu dem Gipfeltreffen erwartet.
Libyen-Konflikt: EU-Ratschef hofft auf Waffenstillstand und warnt - Libyen-Krise sei signifikantes Risiko
Die EU und Russland erhoffen sich von dem für Sonntag geplanten Libyen-Gipfel in Berlin eine Einigung auf einen Waffenstillstand sowie den Neustart eines politischen Prozess für das Bürgerkriegsland. Das teilte der Sprecher von EU-Ratschef Charles Michel am Donnerstag nach einem Telefongespräch zwischen dem Belgier und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit. Die Krise in Libyen sei ein signifikantes Risiko für die gesamte Region. Die EU unterstütze die Vereinigten Nationen in ihren Bemühungen sowie den sogenannten Berliner Prozess.
