Frankreich…Trennwende bei der Haltung von Paris gegenüber der Rückkehr von IS-Mitgliedern
Die Äußerungen
der französischen Justizministerin Nicole Belloubet in einem Interview mit der
Zeitung Liberation zogen große Aufmerksamkeit auf sich, denn sie kündigte an,
dass sie keine andere Lösung sieht, als die französischen Terroristen, die von
Kurden in Syrien festgehalten werden, nach Frankreich zurückzuholen, was eine
radikale Änderung der Haltung von Paris gegenüber ISIS-Kämpfern bedeuten würde.
Die französische
Regierung hat den Antrag der USA, an die europäischen Länder, insbesondere
Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und natürlich Frankreich immer
wieder abgelehnt, weil der Antrag die EU-Länder dazu verpflichten würde, ihre
IS-Mitglieder zurück ins Land zu holen und sie dort vor Gericht zu stellen. Sogar
der Außenminister und die Justizministerin, die jetzt ihre Position ändert,
betrachteten die IS-Kämpfer als Feinde des Heimatlandes und der Nation, weil
sie an der Seite der brutalsten Organisation kämpfen, die westliche Werte und
die menschliche Zivilisation als Ziel ihrer Barbarei betrachtet, und weil sie
aus Paris und europäische Hauptstädte in Belgien, Deutschland und
Großbritannien ein Schauplatz ihrer Operationen machten.
Die französischen
Gerichte sprachen über den Prozess gegen Terroristen an den Orten, an denen sie
gekämpft haben, und über die Einrichtung eines internationalen Tribunals im
Irak durch eine Resolution der Vereinten Nationen, um europäische Terroristen
vor Gericht zu stellen, bis es Veränderungen in der Region gab, vor allem den
amerikanischen Rückzug aus Raqqa und Deir ez-Zor, Syrien, den türkischen
Einmarsch in Nordsyrien unter dem Vorwand, die Syrischen Demokratischen Kräfte
"Qasd" zu verfolgen, und der Abzug der kurdischen Kräfte, um sich
diesem Überfall zu stellen. All dies führte dazu, dass diese Kräfte weder die
Gefängnisse schützen konnten, wo sich ausländische Kämpfer befinden, noch die
Lager, in denen Frauen und Kinder von Kämpfern terroristischer Organisation
sind.
Das Einschreiten
der Volksstämme bei den kurdischen Kräften, um die Freilassung lokaler Kämpfer
zu ermöglichen, die mit dem IS gekämpft haben, hat den Prozess im Irak
behindert.
Frankreich will
nicht, dass seine Kämpfer in Konfliktgebieten durch Sicherheitslöchern fliehen,
wo es an grundlegendsten Mitteln zur Kontrolle fehlt. Die Informationen deuten
darauf hin, dass viele IS-Terroristen aus den kurdisch kontrollierten
Gefängnissen in den Norden Syriens geflohen sind.
Es ist allgemein
bekannt, dass diese Kämpfer, wenn sie fliehen, sich entscheiden können, in
andere Gebiete zu gehen, um zu kämpfen und neue Fronten zu finden, insbesondere
in Afrika, wo Frankreich gegen den IS kämpft, vor allem in Mali, Tschadsee und
in der Sahelzone.
Der Irak und die
Rückkehr des IS
Die anhaltende
Konfrontation im Irak zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika
vor dem Hintergrund der Tötung des Kommandeurs der Quds-Brigade der iranischen
Revolutionsgarde Qassem Soleimani in einem US-Angriff auf seinen Konvoi in der
Nähe des Flughafens von Bagdad am 3. Januar 2020 und das Ziel iranischer
Raketen auf zwei US-Stützpunkte Als Vergeltung für seinen Tod, und die Forderung
im irakischen Parlament die US-Streitkräfte abzuziehen sowie die anhaltenden
Drohungen des Iran, US-Stützpunkte durch ihm loyale Milizen ins Visier zu
nehmen, All dies hat dazu geführt, dass sich die Vereinigten Staaten auf die
Sicherheit ihrer Soldaten konzentrieren, und die Sicherheit der Länder, die an
der internationalen Koalition gegen den IS teilnehmen, wie Deutschland, dessen
Soldaten den irakischen Streitkräften ausbilden, und diesem Beispiel gefolgt
sind. Sie haben die Einstellung ihrer Militäroperationen angekündigt, obwohl
die Überwachung der IS-Medien und IS-Gelder noch vorhanden ist. Das internationale
Koalition-Operationszentrum wurde nach Jordanien und Kuwait verlegt.
Die irakischen
Streitkräfte allein scheinen nicht in der Lage zu sein, die Herausforderung des
IS zu bewältigen, sie sind nicht in der Lage zu überwachen und verfügen nicht
über ausreichende Informationen darüber, wo sich die Aktivisten der Gruppe
verstecken und eingesetzt werden, weil sie diese Informationen von den
Vereinigten Staaten nicht erhalten haben und die irakischen Streitkräfte nicht
über genügend Luftmacht verfügen, um die Organisation zu verfolgen, vor allem
an der Grenze zwischen Syrien und dem Irak.
Die Informationen
deuten darauf hin, dass die Gruppe ihre Operationen an der "syrisch-irakischen"
Grenze gegen irakische Streitkräfte führt, nach der Methode von Angriff,
Rückzug und Verstecken. Der IS hat auch die Farbe seiner bekannten schwarzen
Flagge, mit einer weißen Flagge getauscht, die das Bild eines Tigers mit weißem
Hintergrund trägt.
Die französische
Haltung öffnet die Tür
In einem
Interview mit der Zeitung Liberation gab die französische Justizministerin
Nicole Beloubet an, dass die Zahl der französischen Mitglieder des IS 600
beträgt.
Die neue Position
von Paris, ISIS-Kämpfer vor französischen Gerichten zu stellen und
strafrechtlich zu verfolgen, inhaftierte Kinder und Frauen aufzunehmen und
jeden Fall zu prüfen, könnte europäischen Ländern, die nur Kinder unter 10
Jahren aufnehmen, dazu führen alle ihre Kämpfer aufzunehmen, sie in ihren
Ländern vor Gericht gestellt, und sie Fall für Fall zu prüfen.
Der Prozess der Rückkehr
ausländischer Kämpfer ist für die europäischen Staaten der richtige Weg, um zu
verhindern, dass sie einerseits in den alten Kontinent heimlich eindringen oder
in neue Kampffronten gehen. Die Integration dieser Kämpfer, die Untersuchung
ihrer Fälle und sogar ihre Inhaftierung wird es der EU-Länder ermöglichen, ihr
Risiko zu verringern.