Nach der Entscheidung von Deutschland…Unklare Zukunft der Anti-ISIS-Koalition im Irak

Die internationale Anti-ISIS-Koalition im Irak steht vor einer neuen Spaltung, nachdem Deutschland die Verlegung einer Reihe seiner Soldaten in die Nachbarländer angekündigt hat.

Die deutsche Entscheidung kam, nachdem der Iran einen Raketenangriff auf einen US-Stützpunkt im Irak als Reaktion auf die Tötung des iranischen Führers Qassem Soleimani durch Washington durchgeführt hatte.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte in einem Interview mit dem Ersten deutschen Fernsehsender über den Schicksal der im Irak stationierten deutschen Soldaten, dass keine Opfer in ihren Reihen registriert worden sind und, dass Deutschland seine in Bagdad und Taji-Basis stationierte Soldaten in Nachbarländer des Irak verlegt hat.

Karrenbauer sagte: "Im Namen der deutschen Regierung kann ich nur bestätigen, dass wir diese Aggression mit aller Entschiedener Verurteilung ablehnen".

Der Vorsitzende der CDU, die die Regierungskoalition anführt, betonte, dass sich die deutschen Bemühungen derzeit darauf konzentrieren, "diese Spirale zu stoppen", durch "alle ihr zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle".

Bei der Sendung Morgen Magazin erklärte die Bundesverteidigungsministerin auch, dass mit der internationalen Koalition vereinbart worden ist, dass "nicht alle Kräfte, die sie brauchen, unnötig gefährdet werden".

Karrenbauer fügte hinzu: "Deutsche Soldaten wurden bereits aus der Militärbasis Taji abgezogen" und "mögliche Umsetzung der in Erbil stationierten Soldaten sind geplant".

Deutschland beteiligt mit mehr als 100 Soldaten, die in der Kurdenregion im Nordirak stationiert sind. Sie sind Teil der internationalen Koalition gegen den IS.

Im Morgengrauen des Mittwochs, dem 8. Januar 2020, führte der Iran als Reaktion auf US-Angriffe, bei denen der Kommandeur der iranischen Quds-Brigade, Qassem Soleimani, die zweitgrößte Figur des Iran nach dem Obersten Führer Ali Chamenei, getötet wurde, ballistische Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak durch.

Der Iran sagt, dass bei diesen Angriffen etwa 80 US-Soldaten getötet wurden, während die Vereinigten Staaten dies bestritten. Deutschland, Kanada, Großbritannien und die Regionalregierung Kurdistans haben bestätigt, dass es nach der iranischen Operation keine Opfer gab.

US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte, dass sein Land seine Truppen in der gesamten Region umverteilt hat. Währenddessen sagte ein US-Beamter in Bagdad dem CNN, dass die verbreitete Nachricht lediglich eine Benachrichtigung der Vereinigten Staaten an den Irak über die Umverteilung von US-Streitkräften von einem Ort zum anderen innerhalb der Region.

Der US-Beamte fügte hinzu: "Insbesondere heute Abend hatten wir viele Hubschrauber, die durch Bagdad flogen, was darauf hindeutet, dass wir im Rahmen der Gesetze der irakischen Regierung arbeiten. Wir sind weiterhin stark mit den irakischen Sicherheitskräften verbunden, und während unsere Ausbildungsmission und unsere Operationen nach der Niederlage des IS im Irak vorübergehend ausgesetzt wurden, freuen wir uns auf die Wiederaufnahme dieser Operationen".

Das irakische Parlament, das von einer proiranischen Mehrheit dominiert wird, stimmte über eine Resolution ab, in der die Regierung aufgefordert wird, sich für die Beendigung der Präsenz ausländischer Truppen im Land einzusetzen, als Folge des Todes des Kommandeurs der iranischen Quds-Truppe, des stellvertretenden Vorsitzenden der irakischen Volksmobilisierung Abu Mahdi al-Muhandis und anderer im US-Luftangriff.

Am Sonntag, den 5. Januar 2020, kündigte die von der USA geführte internationale Koalition die Aussetzung der Ausbildung der irakischen Streitkräfte und den Kampf gegen den IS an, weil sie "eine Verpflichtung zum Schutz der Basen, die Koalitionstruppen beherbergen gewährleisten muss".

Die Koalition erklärte in einer Erklärung "Unsere oberste Priorität ist es, alle Koalitionssoldaten zu schützen, die sich dazu verpflichtet haben, den IS zu besiegen. Die wiederholten Raketenangriffe in den letzten zwei Monaten durch Hisbollah-Brigaden haben Mitglieder der irakischen Sicherheitskräfte und einen amerikanischen Zivilisten getötet haben"