Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Als wichtigste davon gilt die Überprüfung von Spenden…Neue deutsche Maßnahmen um Extremisten entgegenzutreten

Montag 23.Dezember.2019 - 05:58
Die Referenz
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Mohamed Abdelghaffar

 Die Bundesregierung hat Entscheidende Schritte über einen langen Zeitraum eingelei, um der Bedrohung durch extremistische Organisationen und Ideologien zu begegnen, was ihr 2019 gelingen konnte.

Als wichtigste davon

Offizielle Erklärung bestätigt den Erfolg

Berlin hat im November 2019 679 Menschen als gefährlich eingestuft, im Juli 2018 waren es 774, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete.

 

Das Bundesinnenministerium weist darauf hin, dass es sich bei den gefährlichen Elementen um Personen handelt, die im Land schwere Straftaten begehen wollen, die sogar terroristische Verbrechen und Anschläge verüben können.

 

Das Bundesministerium war der Ansicht, dass der Rückgang der Zahl der gefährlichen Islamisten im Land auf die erfolgreiche Politik Berlins zurückzuführen ist, betonte aber, dass dies nicht bedeutet, dass die Gefahr durch sie bereits beseitigt wurde.

Das erfolgreiche deutsche Modell

Deutschland war nicht weit von der Bedrohung durch terroristische und extremistische Organisationen entfernt. Im Jahr 1985 gründete Said Ramadan, ein Führer der Muslimbruderschaft, die sogenannte Islamische Kundgebung in Deutschland, die laut der Website des Deutschen Bundestages 2019 als gefährlichste Einheit der Gruppe eingestuft wurde.

 

Der deutsche Staat stützte sich daher auf eine Reihe von Politiken und Mechanismen angesichts extremistischer Ideologen, die nicht zwischen Personen unterschieden. Dabei machte die Bundesregierung keinen Unterschied zwischen  terroristischen Organisationen oder einzelnen Wölfen. Einige Bundesländer haben diese Gefährder in ihre Länder abgeschoben.

Als wichtigste davon

Offizielle Erklärung bestätigt den Erfolg

Berlin hat im November 2019 679 Menschen als gefährlich eingestuft, im Juli 2018 waren es 774, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete.

 

Das Bundesinnenministerium weist darauf hin, dass es sich bei den gefährlichen Elementen um Personen handelt, die im Land schwere Straftaten begehen wollen, die sogar terroristische Verbrechen und Anschläge verüben können.

 

Das Bundesministerium war der Ansicht, dass der Rückgang der Zahl der gefährlichen Islamisten im Land auf die erfolgreiche Politik Berlins zurückzuführen ist, betonte aber, dass dies nicht bedeutet, dass die Gefahr durch sie bereits beseitigt wurde.

Das erfolgreiche deutsche Modell

Deutschland war nicht weit von der Bedrohung durch terroristische und extremistische Organisationen entfernt. Im Jahr 1985 gründete Said Ramadan, ein Führer der Muslimbruderschaft, die sogenannte Islamische Kundgebung in Deutschland, die laut der Website des Deutschen Bundestages 2019 als gefährlichste Einheit der Gruppe eingestuft wurde.

 

Der deutsche Staat stützte sich daher auf eine Reihe von Politiken und Mechanismen angesichts extremistischer Ideologen, die nicht zwischen Personen unterschieden. Dabei machte die Bundesregierung keinen Unterschied zwischen  terroristischen Organisationen oder einzelnen Wölfen. Einige Bundesländer haben diese Gefährder in ihre Länder abgeschoben.

Als wichtigste davon

Unter der Strategien Deutschlands finden wir:

1-      Der Islam für Deutschland:

Unter Präsident Recep Tayyip Erdogan drang der türkische Staat in europäische Gemeinschaften ein, indem er Imame dorthin schickte, um an der Spitze ihrer Moscheen und religiösen Vereinigungen zu stehen, was Ankara eindeutig unterstützt.

 

2019 setzte sich die Bundesregierung mit dem Programm Islam für Deutschland gegen den Einfluss von Imamen aus dem Ausland ein.

 

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte im November 2019 dass die Bundesregierung allen Imamen und Religionswissenschaftlern, die im Land arbeiten wollen, das Erlernen der deutschen Sprache auferlegen wird, als Voraussetzung für die Erlangung eines Visums.

 

Bundesinnenminister Horst Seehofer fügte hinzu, dass der dem Bundestag vorgelegte Gesetzentwurf zum Erfolg des Prozesses der Integration von Imamen in die Gesellschaft beitragen wird und wies darauf hin, dass sie mit vielen Informationen über die deutsche Gesellschaft vertraut sein sollten, weil sie als Referenz für Zuwanderer im Land gelten.

Als wichtigste davon

Die deutsche Regierung hat sich auf die Art der Spenden an religiöse Institutionen und Organisationen in verschiedenen Staaten konzentriert, die einige Länder genutzt haben, um ihre eigenen Ziele zu erreichen, wie die Türkei.

 

Im Dezember 2018 veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung einen Bericht, wonach das Außenministerium alle Länder, die Spenden an religiöse Einrichtungen im Land senden, gebeten hat, diese im Voraus zu melden, damit der deutsche Geheimdienst sie prüfen und die Identität des Absenders und Empfängers überprüfen könne.

 

Die deutschen Behörden haben auch die materielle Unterstützung für die Türkisch-Islamische Union (DITIB) reduziert, die 900 Moscheen und religiöse Vereinigungen im Land betreibt und eindeutig mit der türkischen Regierung verbunden ist, die die 960 türkischen Imame nach Deutschland  über DITIB schickt.

Das ist das Gleiche, was Bundesinnenminister Horst Seehofer im November 2018 gefordert hatte, als er auf einer Pressekonferenz sagte, dass Muslime in Deutschland ihre Verbindung mit ausländischem Einfluss auflösen müssten.

 

Dazu sind die Forderungen nach einer Moscheesteuer gestiegen, wie es in deutschen Kirchen der Fall ist, eine Idee, die laut der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag" im Mai 2019 von der Bundesregierung stark unterstützt wurde.

 

Laut der Zeitung ergab eine Umfrage, dass die meisten Einwohner der 16 Bundesländer eine Steuer auf Moscheen unterstützten, mit dem Ziel, externe Finanzierungen für religiöse Einrichtungen zu blockieren.

Das Begegnen von Islamophobie

Islamophobie hat sich in den letzten Jahren in den Ländern des alten Kontinents ausgebreitet, beeinflusst durch eine falsche Wahrnehmung des Islam, aufgrund von Terroranschlägen extremistischer Organisationen auf der ganzen Welt.

 

Deutsche politische Institutionen versuchen, der Islamophobie im Land entgegenzuwirken, um den Gemeinschaftsfrieden zwischen verschiedenen Gruppen des Staates zu verbreiten und den Aufstieg des Hasses zu verhindern.

 

Das ist das, was der ehemalige Vorsitzende der Grünen-Partei Cem Özdemir im November 2018 mitteilte, als er die Gründung der Initiative Säkularer Islam ankündigte, um der wachsenden antimuslimischen Stimmung nach dem Aufstieg der extremen Rechten im Land entgegenzuwirken, die Initiative zielt darauf ab, ein zeitgenössisches Verständnis der islamischen Religion zu schaffen.

 

Das Verteidigungsministerium baute auch den deutschen Geheimdienst MAD um, nachdem das Ministerium festgestellt hatte, dass eine Reihe rechtsextremer Elemente durch den Freiwilligendienst in die Reihen der Armee gelangt waren.

Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, ging die Zahl der Übergriffe auf Muslime im ersten Quartal 2019 im Vergleich zu den beiden Vorjahren zurück, mit 132 Übergriffen auf Muslime im Vergleich zu 196 im Jahr 2018 und 221 im Jahr 2017, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" im Juni 2019 berichtete.

 

 

 

 

 



 

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