Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Deutsche Polizeiausbildung in Afghanistan sieht mangelhaft aus: USA kritisieren einem Bericht zufolge die Qualität der Mission.

Samstag 21.Dezember.2019 - 10:34
Die Referenz
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Deutschland hat beim Aufbau einer funktionierenden Polizei in Afghanistan offenbar nur unzureichende Arbeit geleistet. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf bislang geheim gehaltene US-Dokumente, die überwiegend vom Sonder-Generalinspekteur für den Wiederaufbau Afghanistans (Sigar) stammen. Demnach befragte der Generalinspekteur mehr als 600 Entscheidungsträger zur Afghanistan-Politik.

Die Arbeit der deutschen Polizeibeamten war nach Ansicht der USA von Beginn an unzureichend, schreibt der Spiegel. Deshalb habe der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bereits im August 2003 gefordert, man solle die Bundesregierung unter Druck setzen, damit die Deutschen einen "besseren, schnelleren Job" machten.

Man habe die Herausforderung "gigantisch unterschätzt", zitiert der Spiegel den Grünen-Politiker Winfried Nachtwei. Eine hochrangige Delegation von Ministerien, Polizei und Bundesnachrichtendienst hat demnach bereits 2002 nach einer Reise nach Kabul den Ausbildungsbedarf der afghanischen Polizei als "nahezu unbegrenzt" bezeichnet. Die deutschen Bemühungen waren laut Nachtwei "krass unterdimensioniert". Nachtwei war von 1994 bis 2009 Mitglied des Bundestags und reiste fast jedes Jahr nach Afghanistan.

Deutsche Polizistinnen und Polizisten sind in Afghanistan seit 2002 im bilateralen German Police Project Team (GPPT) im Einsatz. Zu den Aufgaben der bis zu 200 Beamten gehört nach Angaben des Bundesinnenministeriums unter anderem die Ausbildung von Trainern, Kriminalisten und Grenzschützern an den Polizeiakademien. Nach Informationen des Spiegels wurden seit 2002 mehr als 80.000 afghanische Kollegen ausgebildet. Der Ausbildungseinsatz kostete bislang etwa eine halbe Milliarde Euro. 

Im September hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mitgeteilt, dass das "erfolgreiche deutsch-afghanische Polizeiprojekt" fortgesetzt werde. "Auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden, zu Sicherheit und stabilen staatlichen Verhältnissen braucht die afghanische Regierung weiterhin unsere Unterstützung", sagte Seehofer. Zuvor war die geplante Rückkehr von Bundespolizisten nach Kabul aus Sicherheitsgründen durch eine Anweisung des Innenministeriums verzögert worden. Die Beamten hatten ihr Ausbildungsprojekt für die afghanische Polizei nach einem Autobombenanschlag auf das sogenannte Green Village in Kabul kurzzeitig ausgesetzt.

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