Herausgegeben vom CEMO Centre - Paris
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Deutschland untersucht die Akten Dutzender mutmaßlicher ISIS-Rückkehrer

Donnerstag 28.November.2019 - 10:46
Die Referenz
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Die Rückkehr von Dutzenden von vermeintlichen ISIS-Anhängern stellt die deutschen Behörden vor eine besorgniserregende Herausforderung. Oft fällt es ihnen schwer festzustellen, wie gefährlich sie sind. Die Behörden untersuchen derzeit die Akten von mehr als 100 Personen.

 

Die Rückkehr von ISIS-Anhängern nach Deutschland beschäftigte die deutschen Sicherheitsbehörden weiterhin mit all ihren Diensten. Das Interesse an diesem Thema hat zugenommen, nachdem die Türkei kürzlich Pläne angekündigt hat, inhaftierte ISIS-Anhänger in ihre Herkunftsländer, einschließlich Deutschland, zurückzuführen. Nach Angaben des Bundesministeriums des Innern untersuchen die Behörden derzeit die Akten von 116 Personen, die aus Gebieten, die unter der Kontrolle des Terroristen "Islamischer Staat" standen, nach Deutschland zurückgekehrt sind.

 

Das deutsche Innenministerium gab diese Information in einem Briefing auf eine Frage an den Abgeordneten der Freien Demokratischen Partei Stefan Robert weiter. Die Behörden wiesen darauf hin, dass insgesamt 122 Personen "zumindest vorübergehend" Gebiete besuchten, die unter der Kontrolle von "IS" standen. Dieselbe Quelle fügte hinzu, dass sechs Personen aus dieser Gruppe nicht genügend Beweise dafür vorliegen, schwere Verbrechen zu begehen oder sich auf einen Angriff oder die Bildung einer terroristischen Gruppe vorzubereiten.

Ihre Rückkehr stellt ein Dilemma für die Sicherheitsbehörden dar, da die Ermittler häufig Schwierigkeiten haben, das tatsächliche Risiko von Rückkehrern zu bestimmen. Mitte Oktober rechneten die deutschen Sicherheitsdienste mit mehr als 80 deutschen ISIS-Anhängern in syrischen Gefängnissen.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, dass die deutschen Behörden dafür sorgen werden, dass ISIS-Anhänger, die im Verdacht stehen, nach Deutschland abgeschoben zu werden, keine Gefahr darstellen. Merkel sagte, die Personen würden in die gemeinsame Terrorismusbekämpfungsstelle von Bundund Ländern aufgenommen und einer Sicherheitsbewertung unterzogen.

 

Merkel merkte an, dass dies die gleichen Verfahren wie für die hier lebenden Personen sind, und wies darauf hin, dass bei der Überwachung von Sicherheitsrisiken der übliche Mechanismus angewendet werde.

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