Deutscher Arbeitgebertag 2019: Merkel stoppt ihre Rede und fordert Applaus
Berlin (Merkur) - - Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt am Dienstag, den 12. November, ihre Rede auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin. Dabei sprach die Bundeskanzlerin unter anderem über Unternehmenssteuern und die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland seit der Wiedervereinigung. Auch auf die steuerliche Forschungsförderung kam Angela Merkel zu sprechen. Bei diesem Thema erhoffte sich die Bundeskanzlerin wohl mehr Enthusiasmus beim Publikum. Denn es folgte eine kuriose Szene.
In ihrer 30-minütigen Rede hob die Bundeskanzlerin die gute Situation Deutschlands seit der Wiedervereinigung hervor. Deutschland habe sich sehr gut entwickelt: Wenig Arbeitslose, gutes Bruttoinlandsprodukt sowie eine stabile Industrie. Doch Angela Merkel sieht auch Handlungsbedarf bei den Unternehmenssteuern. In ihrer Rede verwies sie daher auch auf die Steuersenkungen in den USA und Frankreich.
Angela Merkel: Beim Thema steuerliche Forschungsförderung kommt es zu einer kuriosen Szene
Auch über dienstliche Reisen ins EU-Ausland sprach die Bundeskanzlerin bei ihrer Rede am Dienstag in Berlin. Angela Merkel versprach den Arbeitgebern, dass sie sich auf EU-Ebene für Änderungen bei der kurzzeitigen Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland einsetzen werde. Die Arbeitgeber regen sich über den bürokratischen Aufwand auf.
Unternehmer hatten seit Jahren die steuerliche Forschungsförderung gefordert. Diese wurde im Sommer vom Bundestag beschlossen und tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft. Natürlich widmete sich die Bundeskanzlerin auch diesem Thema und zeigte sich stolz über das Erreichte. Doch als Angela Merkel eben über die steuerliche Forschungsförderung sprach, reagierte das Publikum nicht so enthusiastisch, wie sich die Bundeskanzlerin das vorgestellt hatte. Anders kann man sich diese doch kuriose Szene nicht erklären. Sehen Sie sich die Szene im folgenden Tweet an.
Die Bundeskanzlerin machte während ihrer Rede extra eine Pause, weil sie Applaus erwartete. Doch dieser blieb aus. Nur ein paar Zuhörer im vollbesetzten Saal klatschten. Also reagierte Merkel schmunzelnd: „Zwei Menschen, die klatschen. Schauen Sie, das geht doch nicht.“ Erst danach folgte Applaus von allen Anwesenden. Die Reaktion der Kanzlerin gibt es auch im Video bei Focus zu sehen.
Merkel-Rede: Darum geht es bei der steuerlichen Forschungsförderung
Vor allem kleinen und mittleren Unternehmen kommt die steuerliche Förderung für Forschung und Entwicklung zugute, da diese meist nicht über eigene Forschungskapazitäten verfügen und daher auf externe Dienstleister angewiesen sind. Deutschland gehört bislang zu den fünf der 36 OECD-Ländern, die Forschung und Entwicklung nicht förderten. Das soll sich ab dem neuen Jahr ändern. Für Deutschland war dies bislang ein erheblicher Nachteil im internationalen Standortwettbewerb um innovative Firmen und Arbeitnehmer aus den Bereichen Forschung und Entwicklung.
Die steuerliche Zulage ist für deutsche Unternehmen wichtig, damit diese höhere Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) vornehmen können. Aufgrund der steuerlichen Forschungsförderung nimmt der Bund jährlich circa 1,4 Milliarden Euro weniger ein. Dieser Verlust sollen Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam tragen. In den Genuss dieser steuerlichen Förderung können alle steuerpflichtigen Firmen in Deutschland kommen.
