SPD-Kandidatin kritisiert Merkel: „Verschleppung von Entscheidungen und Schlafentzug ein Mittel ihrer Politik“
Montag 11.November.2019 - 07:38
Berlin (Welt) - Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hat Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Gegner durch Schlafentzug zermürben zu wollen. „Bei Angela Merkel sind Verschleppung von Entscheidungen und Schlafentzug ein Mittel der Politik“, sagte die Co-Kandidatin von Olaf Scholz der „Bild am Sonntag“. „Aber es passt nicht mehr in die heutige Zeit, dass fast jeder Koalitionsausschuss bis Sonnenaufgang dauert und die Politiker dann mit sehr kleinen Augen ihre angeblich genialen Kompromisse, die sie nachts um fünf Uhr treffen, verkünden. Das geht besser und gesundheitsschonender.“
Der Koalitionsausschuss zur Lösung des monatelangen Streits über die Einführung einer Grundrente tagt an diesem Sonntag allerdings bereits ab zehn Uhr. Geywitz kandidiert gemeinsam mit Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz. Die beiden treten in einer Stichwahl gegen den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.
Geywitz sagte: „Diese große Koalition muss die letzte sein. Deshalb muss die SPD wieder so stark werden, dass es Mehrheiten jenseits der Union gibt.“ Damit das aktuelle Regierungsbündnis mit der Union besser funktioniert, forderte Geywitz einen neuen Politikstil und ein Ende der nächtlichen Dauerverhandlungen. „Dieses zähe Ringen über Monate wie bei der Grundrente nervt die Menschen. Die große Koalition muss schneller werden und Rituale überwinden.“
Die SPD-Mitglieder können vom 19. bis 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen.
