Aus Seenot gerettete Flüchtlinge warten teils monatelang auf Transfer nach Deutschland
Donnerstag 31.Oktober.2019 - 07:17
Berlin (Asa/Dpa) - Aus Seenot gerettete Migranten warten teils monatelang auf die Überstellung nach Deutschland. Die Dauer der Verfahren bewege sich "bisher zwischen vier Wochen und drei Monaten", schreibt das Bundesinnenministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Einige der Migranten, die die Bundesrepublik aus Italien übernommen hat, mussten allerdings fast elf Monate warten.
Deutschland, Frankreich und andere europäische Staaten übernehmen regelmäßig Migranten, die von Hilfsorganisationen oder staatlichen Schiffen auf dem Mittelmeer gerettet wurden und in Italien und Malta ankommen. Auf diesem Weg sind laut Innenministerium seit dem Juni 2018 bis zum 15. Oktober 227 Menschen nach Deutschland gelangt. Deutschland hat im gleichen Zeitraum die Übernahme von 679 Migranten in Aussicht gestellt.
Verteilung soll künftig innerhalb von vier Wochen erfolgen
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte die Wartezeiten. Sie kritisierte auch, dass die Betroffenen zunächst im Ankunftsland einen Asylantrag stellen müssen. Jelpke sprach von "bürokratischer Schikane" und forderte ein schnelleres Verfahren. "Schutzsuchende sollten ihren Asylantrag in einem EU-Staat ihrer Wahl stellen können, zu dem sie beispielsweise sprachliche und persönliche Bindungen haben."
Ende September hatten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung zur Verteilung auf dem Mittelmeer geretteter Migranten geeinigt. (Mehr dazu lesen Sie hier.) Diese sieht auch vor, dass die Verteilung künftig innerhalb von vier Wochen erfolgen soll. Das nötige Verfahren werde noch abgestimmt, schrieb das Innenministerium in seiner Auskunft vom 24. Oktober.
Deutschland will gemäß der Malta-Vereinbarung auch weiterhin etwa ein Viertel der auf dem Weg nach Malta oder Italien Geretteten aufnehmen. Dies soll verhindern, dass die Menschen teils wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen. Zuletzt musste das Rettungsschiff "Ocean Viking" mit 104 Migranten an Bord allerdings auch zwölf Tage warten, bevor es in einen italienischen Hafen einlaufen konnte.
