Merkel will die Zusammenarbeit mit Frankreich verstärken
Sonntag 13.Oktober.2019 - 01:23
Berlin (DW) - Unter anderem wollten sich beide Seiten vor EU-Gipfeln "intensiv verständigen", um "möglichst mit gemeinsamen Positionen" aufzutreten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast. Dies werde ein Thema beim deutsch-französischen Ministerrat am Mittwoch in Toulouse sein. Der nächste EU-Gipfel, bei dem es um den Brexit geht, beginnt am Donnerstag. "Sowohl im bilateralen Bereich als auch bei der Lösung internationaler Konflikte arbeiten Deutschland und Frankreich sehr eng zusammen und wollen das auch in Zukunft tun", sagte Merkel.
Nach AFP-Informationen soll auf dem Ministerrat am Mittwoch auch eine Einigung im Streit um Rüstungsexporte verkündet werden. Deutschland hat bei Waffenexporten deutlich restriktivere Regeln als Frankreich. So gilt derzeit - anders als im Nachbarland - ein Embargo für Ausfuhren nach Saudi-Arabien. Nach Angaben aus französischen Regierungskreisen kamen Berlin und Paris überein, dass Deutschland Ausfuhren französischer Rüstungsgüter trotz des Embargos künftig nicht blockiert, wenn diese weniger als 20 Prozent deutscher Bauteile enthalten.
Als weiteres Thema der engeren Zusammenarbeit nannte Merkel die Rüstung. "Hier geht es um die Entwicklung zukünftiger europäischer Panzer und eines europäischen Flugzeugs." Deutschland und Frankreich seien dabei "die Motoren".
Das Treffen in Toulouse ist der erste Ministerrat nach Abschluss des Aachener Vertrags, der im Januar unterzeichnet worden war. Der Freundschaftsvertrag sieht in mehreren Bereichen einen intensiveren Austausch vor. "Damit wird unsere Zusammenarbeit noch enger werden", sagte Merkel. Vor dem Ministerrat reist die Kanzlerin bereits am Sonntag nach Paris. Sie trifft den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zum Abendessen im Elysée-Palast.
Die Kanzlerin, Präsident Macron und Minister beider Länder wollen sich am Mittwoch zum Ministerrat in Toulouse treffen. Merkel und Macron wollen dort auch den europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus besuchen. Zuletzt hatten die beiden federführenden Flugzeugbauer Dassault und Airbus beim Milliardenprojekt eines europäischen Kampfjets Druck gemacht.
