Seehofer will syrische Heimaturlauber abschieben
Berlin (Welt)
- Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bringt
Abschiebungen für solche Asylbewerber aus Syrien ins Spiel, die nach ihrer
Flucht regelmäßig aus privaten Gründen dorthin zurückkehren. „Wer als syrischer
Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft
darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen wir seinen
Flüchtlingsstatus entziehen“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“.
Wenn dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Reisen in
das Herkunftsland bekannt würden, werde in der Behörde unverzüglich ein
Widerruf des Flüchtlingsstatus geprüft, sagte er. Zudem beobachte man intensiv
die Entwicklung in Syrien. Seehofer: „Wenn es die Lage erlaubt, werden wir
Rückführungen durchführen.“
Etwa 780.000 Syrer sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland
geflohen. Mehr als acht Jahre tobt der verheerende Krieg schon, inzwischen
haben die Truppen von Präsident Baschar al-Assad viele Gebiete wieder unter
ihrer Kontrolle
Das BAMF hatte im März im Rahmen
seiner ständigen Überprüfung die internen Leitsätze für Syrien aktualisiert: Man könne nicht mehr von einem landesweiten
bewaffneten Konflikt ausgehen. Kampfhandlungen gebe es nur noch in wenigen
Gebieten.
